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Ein faschistischer Hintergrund ist wahrscheinlich Am vergangenen Wochenende wurden mehrere Löcher in die Scheiben des in der Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit tätigen Informationsbüro Nicaragua, e.V. geschossen. Dieser Angriff reiht sich ein in eine Serie von faschistischen Sprühereien, Aufklebern und Plakaten der ‘Autonomen Nationalisten’ (wie Hakenkreuz, Aufrufe zu Naziaufmä ... --> mehr... |
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Nachdem der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen aller Parteien bis auf die Linke dem neuen Atomgesetz zugestimmt hat, gehen die AKW Brunsbüttel, Krümmel, Esensham/Unterweser, Biblis B, Neckarwestheim 1 und Isar 1 nicht wieder ans Netz. Die Bundesnetzagentur entscheidet bis September ob Philippsburg 1 oder Biblis A als sogenannte Kaltreserve die nächsten beiden Winterhalbjahre im Standbye- ... --> mehr... |
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1.06.2011 Der Brief hätte geheim bleiben sollen. Er wurde trotzdem publik. Von unbekannter Quelle aus dem Bundeshaus erhielt ihn die «Tribune de Genève». Unter den sonst so folgsamen Bundesbeamten gibt es also auch noch ein paar aufrechte Bürgerinnen und Bürger.
DISKRETION. Konrad Hummler, Präsident der Vereinigung Schweizerischer Privatbankiers, hatte zur Feder gegriffen ... --> mehr... |
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Ver.di-Gewerkschaftsrat beerdigt Initiative zur »Tarifeinheit«. Ein Gespräch mit Wolfgang Däubler Wolfgang Däubler ist Professor für Arbeitsrecht an der Uni Bremen Der ver.di-Gewerkschaftsrat hat beschlossen, seine Unterstützung der DGB/BDA-Initiative zur gesetzlichen Festschreibung der sogenannten Tarifeinheit zurückzuziehen. Was bedeutet das?
Damit ist die Initiative praktisch tot. Denn ver.di war im DGB die treibende Kraft beim Zusammengehen mit den Arbeitgebern. IG Metall und IG BCE werden sie wohl nicht alleine weiterführen, denn sie haben kaum Konkurrenz von Spartengewerkschaften zu befürchten.
Ver.di-Chef Frank Bsirske hat lange verbissen für den Vorstoß ... --> mehr... |
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Gemeinsam haben wir am gestrigen Samstag die zweitgrößten Massenproteste gegen Atomkraft in der Geschichte dieses Landes erlebt. Über 160.000 Menschen in ganz Deutschland forderten unmissverständlich: Nicht zehn, nicht zwölf oder mehr Jahre darf das Risiko verlängert werden, jetzt muss endgültig Schluss sein! Die Bundesregierung muss endlich die Interessen der Bevölkerung ... --> mehr... |
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„Tarifeinheit: Keine Mehrheit für gesetzliche Regelung der Friedenspflicht“
Der Gewerkschaftsrat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, die gemeinsame Tarifeinheitsinitiative von DGB und BDA nicht länger mitzutragen und zu unterstützen. Der Gewerkschaftsrat hatte im September 2010 beschlossen, dass ... --> mehr... |
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Alles deutet darauf hin, dass die Entscheidung über den Atomausstieg in der nächsten Woche fällt. Samstag tagt die Ethikkommission ein letztes Mal, Montag beraten Vorstände und Fraktionen der Regierungsparteien, Freitag werden die Ministerpräsidenten hinzugezogen. Und die Gefahr ist groß, dass die Atom-Hardliner einen Ausstieg mit Tricks und Hintertürchen durchsetzen. Etwa mit ... --> mehr... |
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Da stellt die eher atomfreundliche Reaktorsicherheitskommission (RSK) fest, dass kein AKW in Deutschland alle nötigen Sicherheitskriterien erfüllt und der Bundesumweltminister behauptet daraufhin munter, dann wäre es ja an der Zeit, vier Reaktoren stillzulegen. Und was ist mit den anderen? Die CSU will sich inzwischen mit dem Ausstieg bis 2022 Zeit lassen und zwischendurch nochmal überprü ... --> mehr... |
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Morddrohung gegen Hoesch-Betriebsrat
02.05.2011 Ι Neonazis sprühten eine Morddrohung an das Haus des Hoesch-Betriebsratsvorsitzenden Gerd Pfisterer in Dortmund. Doch der seit vielen Jahren aktive Antifaschist lässt sich nicht einschüchtern. Kollegen und Nachbarn stehen an seiner Seite.
"Kommis töten", mit einem Hakenkreuz unterzeichnet. Das musste Gerd Pfisterer, 62, Betriebsratsvorsitzender von Hoesch ... --> mehr... |
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Tausende Ballons lassen wir am 21. Mai als "radioaktive Wolke" am AKW Unterweser bei Bremen aufsteigen. Kurz vor der Entscheidung über die endgültige Abschaltung des AKW warnen wir vor dem "tödlichen Nachbarn". Starten auch Sie einen Ballon für den Atomausstieg!
Tausende Ballons steigen als "radioaktive Wolke" aus einem 25 Meter breiten Radioaktivitätszeichen auf. Dieses Bild wollen wir am 21. Mai direkt vor dem AKW Unterweser ... --> mehr... |
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