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Nicht dumm machen lassen!

Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen. Theodor Adorno

Nato wäre Russland "im echten Krieg" überlegen

Der Nato-Oberbefehlshaber für Europa, Alexus Grynkewich, ist sich sicher, dass die Nato militärisch deutlich stärker aufgestellt ist als Russland. "In einem echten Krieg, wenn die ganze Allianz antritt, ist die Nato Russland konventionell überlegen", sagte der US-General in einem Interview mit dem "Spiegel".

"Unsere militärischen Fähigkeiten, die wir in einem Großkonflikt zum Einsatz bringen würden, übertreffen die Moskaus bei Weitem", sagte Grynkewich weiter. Moskau verfüge "nicht über moderne F-35-Kampfjets, nicht über die Masse an modernen Zerstörern oder U-Booten, die wir haben".

Afrikanische Union fordert erneut Ende der Blockade gegen Kuba

Die Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) haben auf ihrem 39. Gipfeltreffen am vergangenen Wochenende gefordert, dass die USA die Zwangsmaßnahmen gegen Kuba beenden. Dies geht aus Informationen von telesur und des kubanischen Außenministeriums hervor. Es ist bereits das 17. Mal, dass die afrikanischen Staats- und Regierungschefs das Ende der Blockade der Karibikinsel verlangen. amerika21

USA bombardieren erneut Schiff in der Karibik

Die USA haben erneut ein Boot im Karibischen Meer versenkt und dabei drei Menschen getötet. Der Angriff habe vor der Küste Venezuelas stattgefunden, gab das Südkommando der US-Streitkräfte bekannt. amerika21

"Verstand" vs Völkerecht

US-Präsident Trump sieht Kuba bereits maximal unter Druck. Washington verschärft seit Januar 2025 die Maßnahmen. Trump: "Nur mein Verstand kann mich aufhalten, Völkerrecht brauche ich nicht". Amerika21

Aufruf 70+ 

Gegen Militarisierung und Kriegsdienst!

"Wir sind Kriegs- und Nachkriegskinder des Zweiten Weltkrieges. Wir sind 70 Jahre und älter und viele von uns sind noch durch Trümmerlandschaften gelaufen", "wir sind entsetzt über die Leichtfertigkeit, mit der heute eine beispiellose Aufrüstung betrieben wird und fordern ein Umdenken...."

„Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“

Bertolt Brecht, Das Gedächtnis der Menschheit

Das "Trump-Korollar" zur Monroe-Doktrin

und der Raub an Venezuela. Lateinamerika in der neuen US-Sicherheitsstrategie. Amerika21

Gigantisches Internierungslager

Mit einer Hungerblockade will Israel Gaza ethnisch säubern. Die Hilfsorganisation Palestinian Medical Relief Society schlägt Alarm - Von Raul Zelik

Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg

Unterschriftenaktion: Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!

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Regierungsparteien völlig von der Rolle bei Belastungsvorschläge für Beschäftigte

13.04.2026

Die Spitzen von Union und SPD prüfen einem Medienbericht zufolge einschneidende Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten im Gesundheitswesen. Als Begründung herhalten muss ein hoher Krankenstend, der aber tatsächlich gar nicht existiert und dessen Kosten nicht hoch sind. Wie »Bild«-Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, rückt bei den Diskussionen die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wieder in den Fokus. So könnte der bisherige Zeitrahmen von sechs Wochen, in denen der Arbeitgeber den Lohn für einen kranken Arbeitnehmer weiter bezahlt, gekürzt werden.

Zur Information:

  • die Dax Unternehmen beabsichtigen ihre Dividendenausschüttung 2026 deutlich gegenüber 2025 zu erhöhen, auf über 55 Mrd. Euro.
  • Gleichzeitig müssen kleine Firmen, die einen Großteil der Arbeitnehmer in der BRD beschäftigen, nicht 6 Wochen Lohnfortzahlung tätigen.

Langsam wird es Zeit, dass sich die Gewerkschaften zur massiven Gegenwehr formieren. Zumal die Regierung mit der SPD in Front bei den Rüstungsausgaben, die ein Hauptteil der Finanzprobleme ausmacht, völlig wahnsinnig ist.

Der 1.Mai wird dazu eine gute Gelegenheit sein.

 

Kostenanteil im Gesamtbudget der Krankenkassen:
Das Krankengeld macht etwa 2-3 % der Gesamtausgaben der GKV aus. Die Hauptkostenpositionen sind:
 
Arzneimittel (~15-16 %)
 
Krankenhausbehandlung (~30 %)
 
Arztleistungen (~20 %)
Das Krankengeld ist somit relativ gesehen eine kleinere, aber wichtige Leistung zur Einkommenssicherung bei Krankheit.

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Verdi Basis gegen Militarisierung

10.04.2026

Bezirksfachbereichskonferenz Verdi
Fachbereich C Köln/Bonn/Leverkusen 

Schutz öffentlicher Krankenhäuser 
Betreff: Zivile Nutzung öffentlicher Krankenhäuser 
Antragstext: 
Die Bezirksfachbereichskonferenz möge beschließen, dass die zivile Nutzung öffentlicher Krankenhäuser gesichert und jede militärische Nutzung ausgeschlossen wird. 
Öffentliche Krankenhäuser sind Teil der Daseinsvorsorge und gehören zur öffentlichen Infrastruktur der Bevölkerung. 
Sie dienen ausschließlich der zivilen medizinischen Versorgung. 
Antragsbegründung 
Öffentliche Gesundheitsversorgung muss neutral, zivil und patientenorientiert bleiben. 
Krankenhäuser sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und werden im Rahmen der staatlichen Planung (z. B. Landeskrankenhausplanung) finanziert, während Krankenkassen Leistungen vergüten. 
Eine militärische Nutzung widerspricht dem Auftrag der Gesundheitsversorgung und dem Gemeinwohl. 

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IG Metall ficht Betriebsratswahl bei Tesla an

10.04.2026

Die IG Metall hat laut einer Pressemittelung einen Beschlussantrag zur Feststellung der Unwirksamkeit der Betriebsratswahl im März 2026 bei Tesla eingereicht. Die Basis hierfür ist § 19 Betriebsverfassungsgesetz.
Der von Drohungen geprägte Wahlkampf vonseiten des Unternehmens, die zahlreichen Einschüchterungsversuche und die ungleiche Behandlung der einzelnen Listen und Kandidierenden lässt aus Sicht der Gewerkschaft keinen anderen Rückschluss zu, als dies als unzulässige Wahlbeeinflussung zu betrachten. Aus diesen Gründen hat sich die IG Metall für eine Anfechtung der im März 2026 stattgefundenen Betriebsratswahl bei Tesla entschieden.

(siehe auch BaSo Bericht vom 27.3.26)

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Schwarzer Bürgermeister einer erstarkenden Linken wird zum Haßsymbol von Rechten und bürgerlichen Eliten

09.04.2026

Die erste politische Maßnahme des neuen schwarzen LFI- (bei den Komunalwahlen im März erstarkten linken Partei) Bürgermeister Bally Bagayoko von Saint-Denis (nahe Paris) führte zum Aufschrei aus den Reihen der rechtsradikalen Partei RN und der Regierung. Diese sahen nun „politische Säuberungen“ in den Reihen der Stadtpolizei. Tatsächlich war dieser Schritt ein erster guter Versuch, deskalierend zu wirken. Gleichzeitig würde es die unverhältnismäßig repressiale Macht der Polzei einschränken.

Foto Wikipedia

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Ostermarsch 26

05.04.2026

In zwischen 80 und 110 Orten fanden Ostermarschbewegungen in Deutschland statt.

In Berlin mit ca 2000 bis 3000 Teilnehmern. In Duisburg mit 400 TN.

In Wuppertal, siehe Bilder, fand eine Kundgebung mit pol. Reden und Kultur, sowie einer Demo mit ca. 200 Personen statt. Die Beteiligung war höher als 2025. Der Anteil junger Demonstranten dagegen noch zu gering.

Ostermarsch Wuppertal Bilder 2026

Bilder

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Kriegsopfer der BRD

04.04.2026

Im Zuge der von der Bundesregierung geplanten Kriegstüchtigkeit dürfen definierte männliche Personen nur mit Genehmigung ins Ausland bei über 3 Monaten Abwesenheit.

Das aktuelle Wehrpflicht-Gesetzt:

Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung ... einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.
§3 WPflG

Update 10.4. .....

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Hegemonie oder Untergang: Die letzte Krise des Westens?

31.03.2026

Rainer Mausfelds neues Buch: Hegemonie oder Untergang: Die letzte Krise des Westens?

Der Westen verdankt seine hegemoniale Position in der Welt der Überlegenheit seiner militärischen und ökonomischen Gewalt. Rainer Mausfeld beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit gegenwärtigen Kriegen und Konflikte.

Über lange Jahre sei es gelungen, »Menschen sozial und gedanklich zu fragmentieren und sie durch Konsumismus, Überflutung mit Nichtigkeit und durch billige Unterhaltung in einem permanenten gedanklichen Nebel der Verwirrung zu halten«, schreibt Mausfeld. Viele waren mit »einer Illusion von Demokratie« zufrieden, versüßt durch die »Privilegien eines vergleichsweise hohen Lebensstandards«. Was, wenn dieser Deal nicht mehr funktioniert?
Da wird Angst zum Herrschaftsinstrument, wobei die »da oben« ihre Angst vor Machtverlust auf die »da unten« projizieren.

 

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Solidarische Lieferungen für Kuba

30.03.2026

Im Rahmen der Solidaritätsinitiative Nuestra America hatten bereits am vergangenen Wochenende 650 Aktivisten aus den USA und Europa per Flugzeug Kuba erreicht, ebenfalls mit zahlreichen Hilfsgütern. Insgesamt habe der Konvoi "über 50 Tonnen materielle Hilfe aus allen Teilen der Welt" in Havanna übergeben, erklärte eine Teilnehmerin in einem Video.

Amerika21

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Die Angriffe des Kapitals zurückschlagen!

30.03.2026

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am letzten Freitagipostete ein Freund „Halt die Welt an, mir ist schlecht, ich will aussteigen“. Ich kann euch gar nicht sagen, wie sehr er mir damit aus dem Herzen gesprochen hat. In den letzten Monaten verging kaum ein Tag, an dem mir nicht schlecht wurde. Egal auf welchen Wege die Welt in mein Gehirn kroch, der Druck auf den Schädel wurde doch immer stärker. Ich bin Arbeiter, gesetzlich Kranken- Pflege- und Rentenversichert. Ich arbeite in Teilzeit weil mir das Geld zum Leben reicht und ja, ich freue mich schon jetzt auf die Rente. Anders gesagt, ich bin faul, zu oft krank und ein widerlicher Egoist, der nicht bereit ist sein Leben für die Interessen der Aktionäre zu Opfern.

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Greenpeace bezieht zum Krieg im Iran Stellung

29.03.2026

Greenpeace bezieht zum Krieg im Iran Stellung:

Für Frieden und Freiheit - und Völkerrecht!

https://www.greenpeace.de/frieden/iran-fuer-frieden-freiheit-und-voelkerrecht
 
Auch interessant ist ihre Studie zu den Öl- bzw. Benzinpreisen:
 https://www.greenpeace.de/klimaschutz/energiewende/oelausstieg/krieg-im-iran-teure-benzinpreise-uebergewinne-der-oelkonzerne
 
Zitat daraus: "Mit den 21 Millionen Euro an täglichen Extragewinnen der Konzerne (allein in Deutschland) könnte der Bund pro Tag 1300 kleine E-Autos verschenken. Alternativ könnte die Bundesregierung jeden Tag 840 Haushalten eine Wärmepumpe inklusive Einbau, 35.000 Haushalten ein Balkonkraftwerk oder 27.700 Menschen ein kostenloses ÖPNV-Jahresticket schenken.
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Termine für den Zeitraum Oktober 2026 bis Februar 2027



Früher begonnen

Beendet

Ausstellung zu Kolumbien: Vom Bürgerkrieg zu indigener Autonomie
Fotos von Wandbildern aus Kolumbien & Diskussion

Veranstalter: Milagro Amaru

19.09. bis 12.10.2026 Berlin: m Cafe MaDaMe Mehringplatz 10 (U: Hallesches Tor) external Link



Oktober 2026

Beendet

Gegen Gewalt und organisierte Verwahrlosung: Wie eine Klinik in Chiapas kollektive Fürsorge denkbar macht.

Victórico Gálvez Pérez (Frayba), Pablo Uc (IRGAC), Felicitas Treue (EuropaZapatista) und medico.

15.10.2026 19:00 Berlin, aquarium external Link

 

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Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!
Kriegstüchtig. Wir sollten es aus unserer Vergangenheit kennen und wissen wie es endet.

Die US-Regierung setzt kubanische Bank auf Sanktionsliste

Die US-Regierung setzt die staatliche kubanische Banco Internacional de Comercio S.A. (BICSA) auf ihre Sanktionsliste. Dies gab Außenminister Marco Rubio am vergangenen Donnerstag bekannt.

Tausende Jugendliche demonstrieren in Kuba - für die Revolution

Samstag, den 5.4.26 sind Tausende Jugendliche in Kuba zum Jahrestag der Gründung der Organización de Pioneros José Martí (OPJM) und des Jugendverbandes der KP, der Unión de Jóvenes Comunistas (UJC), auf die Straße gegangen. amerika21

„Wir Sozialisten sind dafür hier“

Inmitten des Krieges im Nahen Osten, der seit dem 28. Februar 2025 of­fen tobt, hat Pedro Sánchez, Generalsekretär des PSOE und Ministerprä­si­dent Spaniens, einen Brief an die Parteimitglieder geschrieben. Darin er­innert er an Spaniens unmi­ss­ver­ständ­liche Haltung – No a la guerra

Rekordteilnahme beim 3. No Kings Day in den USA 

Das Netzwerk No Kings meldet Aktionen in allen 50 Bundesstaaten. Organisatoren sprechen von acht Millionen Teilnehmenden. Amerika 21

UN-Plan für Kuba von 94 Mio. US-Dollar

Die Vereinten Nationen reagieren auf die Energie- und Versorgungskrise. Gelder sind für Gesundheit, Wasser, Bildung und Schutz vorgesehen. Gespräche mit den USA über Treibstoffimporte laufen. Angesichts der sich zuspitzenden Energie- und Versorgungskrise in Kuba haben die Vereinten Nationen einen Notfallplan im Umfang von 94,1 Millionen US-Dollar vorgelegt. Amerika21.de

Die Solidaritätsflotte Nuestra América will Hilfsgüter nach Kuba bringen

Bewegungen in Brasilien fordern Treibstoff für Kuba

Brasilianische Gewerkschaften und soziale Bewegungen erhöhen den Druck, Treibstoff nach Kuba zu liefern. Mit dem Start der Kampagne "Öl für Kuba" haben sich die solidarischen Kräfte gebündelt. Amerika 21

Kuba: Folgen des Angriffs der USA auf Venezuela

Die kubanische Gesellschaft ist geschockt über den Angriff des US-Militärs. Bereits nach ersten Analysen kubanischer Sicherheitsexperten wurde klar, dass die als "Staatsterror" eingestufte Militäraktion von den US-Spezialeinheiten durch den Zusammenbruch der Verteidigungs-, Geheimdienst- und Spionageabwehr-struktur Venezuelas ermöglicht wurde. Kubanische Beobachter vermuten einen Verrat. ....Amerika21

Broschüre von IMI

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen hat eine Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute veröffentlicht.

Albert Einstein

„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon. Er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalttat und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich scheint mir der Krieg …“.

Kriegsmüdigkeit

Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein das heißt, müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos… Kriegsmüde hat man immer zu sein, d.h. nicht nachdem, sondern ehe man einen Krieg begonnen hat. Aus Kriegsmüdigkeit werde der Krieg nicht beendet, sondern unterlassen…
Karl Kraus, 1918

Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!

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