Mit besonderer Vehemenz wird in diesem Jahr an den “Arbeiteraufstand des 17. Juni 1953” und dessen Niederschlagung durch sowjetische Truppen erinnert. Doch auch in der westlichen Besatzungszone schickten Briten und US-Amerikaner Panzer bei Protesten und Streiks. Nur fand dies kaum Eingang in die Geschichtsbücher und Erinnerungskultur.
1952 erklärte der Präsident des Bundesarbeitsgerichts Hans Carl Nipperdey, welcher zuvor bereits Karriere als Arbeitsrechtler im „Dritten Reich“ gemacht hatte und Mitautor des “Arbeitsordnungsgesetzes” von 1934 war, alle Formen des politischen Streiks in der Bundesrepublik für illegal. Das entsprach dem Gedankengut, das Nipperdey bereits während seiner Zeit als Nazi-Jurist vertreten hatte, als er von der Pflicht des “Gefolgsmannes gegenüber dem Gefolgschaftsführer” sprach.
Dieses bis heute in der EU einzigartige Verbot hat seinen Ursprung unter anderem in dem einzigen Generalstreik, der im Herbst 1948 die “Westzone” erschütterte. Die damalige Protestwelle wurde...
Die Beschäftigten in Saarlouis haben sich gestern vor dem Werkstor zusammengefunden. Sie sind wütend, fordern lautstark eine Zukunft für den Standort. Gerade haben sie bei einer Betriebsversammlung aus der Chefetage des US-Konzerns erfahren, dass sie am Standort kein Elektroauto bekommen werden. Danach gingen sie als Demonstration auf die Strasse.
Die Konzernleitung wendet ihnen einfach den Rücken zu. 2025 läuft ihr Auto, der Ford Focus, aus. Bis dahin gilt die von der IG Metall erkämpfte Beschäftigungsgarantie.
Und dann? Das Management lässt die Beschäftigten im Unklaren. Im schlimmsten Fall droht die Werksschließung. Über 6600 Stellen sind in Gefahr, rechnet man Beschäftigte im Werk und die der Zulieferer zusammen. Viel mehr werden es, rechnet man noch jeden Bäcker, Metzger und Kiosk ein, der von den Beschäftigten am Standort lebt.
Für das Saarland wäre die Schließung ein Fiasko.
Ernesto Che Guevara, der argentinische Arzt und Kommandant der Befreiungsarmee Boliviens, war asthmakrank. Im September 1967 befanden sich die Überlebenden seiner Guerrilla militärisch in einer desolaten Lage. Sie waren gesundheitlich geschädigt und hatten nicht genug zu essen.
Die Eliteregimente der bolivianischen Armee hatten mit Unterstützung von Agenten der nordamerikanischen CIA das trockene, dünnbesiedelte Gebiet im Südosten Boliviens, in dem die Guerrillakämpfer seit mehr als zwei Jahren operierten, nahezu vollständig eingeschlossen.
In der Zeitung «El Deber» veröffentlichte Mario Terán einen Dankesbrief an das kubanische Volk.
«BLEIB RUHIG UND ZIEL GUT». An der Carretera Central, der Strasse, die die Hauptstadt La Paz mit der tropischen Wirtschaftsmetropole Santa Cruz de la Sierra verbindet, liegt das Dorf Samaipata. In der dortigen Apotheke wollte Guevara dringend....
Zivile Zeitenwende
Am 2. Juli 2022 findet in Berlin die bundesweite Demonstration unter dem Motto:
„Wir zahlen nicht für eure Kriege! 100 Milliarden für eine demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“ statt.
Nachdem das 100 Milliarden Euro Aufrüstungspaket nun nach dem Bundestag, auch im Bundesrat beschlossen worden ist, ist es umso notwendiger, dass wir mit der solidarischen, friedlichen Alternative lautstark und ausgreifend auf die Straße gehen und im sich stetig erweiternden progressiven Bündnis mit unserer Demo den Beginn der humanen Zeitenwende einläuten!
Aufruf zur Demonstration für eine Zivile Zeitenwende >
Kommt zur bundesweiten Demonstration
am Samstag, den 02.07.2022,
in Berlin!
NEIN zur Aufrüstung – JA zur zivilen, solidarischen Entwicklung!
Aufruf zur Demonstration für eine Zivile Zeitenwende >
EINLADUNG ZUR VIDEOKONFERENZ DES WUPPERTALER FRIEDENSFORUMS
Am 29. Juni um 18:30 Uhr mit
Willi van Ooyen
Er ist aktiv in der Sozialforums- und Friedensbewegung beim Bundesausschuss Friedensratschlag und in der Ostermarschbewegung. Von 2008 bis 2017 Fraktionsvorsitzender
der LINKEN im Hessischen Landtag.
Uwe Foullong
ist stellvertretender Geschäftsführer im ver.di-Bezirk Düssel-Rhein-Wupper und aktiv im Bündnis „Düsseldorfer
Bündnis für eine gerechte Gesellschaft“.
Foto: Christian van Remmen
Anmeldung für den Zugang zur Konferenz bitte an wupff@proton.me
Mehr Information: facebook.com/Wuppertaler.Friedensforum und www.wupff.de
Schon im Vorfeld zur diesjährigen Chemietarifrunde im Frühjahr 2022 hatte es die IG BCE nicht gewagt, eine zahlenmäßige, konkrete Forderung aufzustellen. Denn eine schnell steigende Inflation zeichnete sich schon ab. Und sie beschleunigte sich noch mit Beginn des Ukraine-Krieges und den rasch steigenden Energiepreisen.
Was also tun? Man einigte sich mit den Arbeitgebern auf eine “Tarifbrücke“, die deshalb so heißt, weil sie den Zeitraum bis Oktober 2022 überbrücken soll. Im Oktober wird man erneut verhandeln und dann vielleicht klarer sehen in Hinblick auf Inflation, Konjunktur, Energiepreise, Krieg. So jedenfalls die Hoffnung.
Die Tarifbrücke besteht aus einer Einmalzahlung von 1400 Euro für...
update 8.6.22
ehemaliger Verdi-Vorsitzende Bsirske stimmt als MdB in der Bundestagsabstimmung gegen die 100 Mio. für Rüstung!
In einem Interview zum Krieg in der Ukraine und die Folgen für Deutschland und Europa nimmt der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke eine widersprüchliche Position ein. Zum einen lehnt er als „ideologisch getriebene Festlegung“ es ab, dass langfristig jährlich mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts militärischen Zwecken dienen soll, dagegen bezeichnet er das 100 Milliarden Sondervermögen als „vermutlich nicht ausreichend“.....
Frank Werneke: Doch, ich bin absolut dafür, jetzt ein Sondervermögen zu schaffen. Übersetzt heißt das nichts anderes, als dass der Staat zusätzliche Kredite aufnimmt,.....
Termine für den Zeitraum Juni 2022 bis Juli 2022
Juni 2022
Datum
Uhrzeit
Ort
Thema
Referent
Info
16. bis 19.06.2022
NaturFreundehaus Köln-Kalk · Kapellenstr. 9a · 51105 Köln
Ökosozialistische Konferenz der Internationalen Sozialistischen Organisation
Klima – Klasse – Widerstand

29.06.2022
18:30
Für den Zugang zur Konferenz bitte anmelden bei wupff@proton.me
Beendet den Krieg!
Willi van Ooyen (Friedensforum)
Uwe Foullong, Verdi-Gewerkschaftssekretär
29. Juni eine Videokonferenz
Unternehmen betreiben eine Angst-kampagne gegen Kandidaten des Pacto Histórico. Einige werben für Petros rechten Hauptkontrahenten. Drohen mit Entlassungen. A21
"Seit mir bewusst wurde, was ich als Kind während des 2. Weltkriegs erlebt und erfahren habe, war mein Anliegen und bleibt es, dazu beizutragen, dass sich Vergleich-bares nicht noch einmal ereignen kann..." Rolf Becker ist Schauspieler.
Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad kritisiert die aktuelle Kriegsrhetorik in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine. Priorität solle haben, dass möglichst schnell ein Waffen-stillstand eintrete.
Die Berliner Zeitung berichtet: Ein offener Brief an den Bundeskanzler fordert den Stopp der Waffen-lieferungen an die Ukraine.
Der ukrainische Präsident Selenskyj lässt bei seinen Auftritt im griechischen Parlament Mitglieder des neonazistischen Regiments Asow sprechen. Y. Varoufakis im der Freitag
Verdi-Vorsitzender Frank Werneke zum Krieg gegen die Ukraine.
Demokratie und Sozialstaat bewahren - Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!
Einen Krieg beginnt ein Staat nur, wenn wesentliche militärische, wirtschaftliche und politische Machtgruppen sich zumindest einbilden können, ihn vorteilhaft nutzen oder gewinnen zu können, und wenn sie sich damit in ihrer Gesellschaft durchsetzen können. Von Klaus Dallmer u.a.
https://arbeiterpolitik.de/2022/02/kriegsgefahr-wer-will-was/
Krankenhausbeschäftigte stellen Ultimatum für Tarifvertrag Entlastung – Notruf wird lauter. Die Beschäftigten der sechs Unikliniken in NRW (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster) fordern die NRW-Landesregierung und den Arbeitgeberverband auf, sofort Maßnahmen gegen den Personalnotstand einzuleiten. Pressemitteilung verdi
Bundesgartenschau oder nicht. Es gibt einen beeindruckenden Gegenentwurf zu den Plänen der Stadt: BuGa+.
... Im zu Ende gehenden Jahr 2021 sind bundesweit insgesamt neun Kliniken geschlossen worden, hinzu kommen 22 Teilschließungen. Eine Klinik nur zum Teil zu schließen bedeutet erfahrungsgemäß den ersten Schritt für eine spätere komplette Schließung. ... Artikel Gewerkschaftsforum
Gerichtshof stützt sich auf Anerkennung Guaidós durch britische Regierung. Das Urteil ist das letzte in einer langen Geschichte vor britischen Gerichten über die Frage, wer die 31 Tonnen Gold kontrolliert, die Venezuela bei der Bank of England deponiert hat. Die Regierung Maduro hat versucht, die Freigabe zu erwirken, um in der Covid-19-Pandemie Lebensmittel und Medikamente zu kaufen. Artikel bei Amerika21
Sowohl in Venezuela als auch international hat eine massive Demontage des Oppositionspolitikers Guaidó stattgefunden. In der jüngsten Abstimmung in der UNO konnte Guaidó nur noch 16 Staaten für sich gewinnen. Die USA halten aber weiter an ihrem "Interimspräsidenten" fest. Artikel bei Amerika21
Sonderberichterstatterin bekräftigt Forderung nach Aufhebung der Sanktionen, da sie die Menschen-rechte der Venezolaner verletzen
Die Gemeinschaft der latein-amerikanischen und karibischen Staaten verlangt eine global gerechte Verteilung der Covid-19-Vakzine. In einer offiziellen Mitteilung fordern die 33 Mitgliedsländer die Pharma-konzerne und Industrieländer auf, die weltweite Produktion zu demokrati-sieren und den ungehinderten Zugang zu Impfstoffen zu ermöglichen.
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