"Verstand" vs Völkerecht
US-Präsident Trump sieht Kuba bereits maximal unter Druck. Washington verschärft seit Januar 2025 die Maßnahmen. Trump: "Nur mein Verstand kann mich aufhalten, Völkerrecht brauche ich nicht". Amerika21
Gegen Militarisierung und Kriegsdienst!
"Wir sind Kriegs- und Nachkriegskinder des Zweiten Weltkrieges. Wir sind 70 Jahre und älter und viele von uns sind noch durch Trümmerlandschaften gelaufen", "wir sind entsetzt über die Leichtfertigkeit, mit der heute eine beispiellose Aufrüstung betrieben wird und fordern ein Umdenken...."
„Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“
Bertolt Brecht, Das Gedächtnis der Menschheit
Das "Trump-Korollar" zur Monroe-Doktrin
und der Raub an Venezuela. Lateinamerika in der neuen US-Sicherheitsstrategie. Amerika21
Gigantisches Internierungslager
Mit einer Hungerblockade will Israel Gaza ethnisch säubern. Die Hilfsorganisation Palestinian Medical Relief Society schlägt Alarm - Von Raul Zelik
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg
Unterschriftenaktion: Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!
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Hinter dem Faschismus steckt das Kapital?
Ich stelle heute die Faschismus-Analyse von August Thalheimer vor. Thalheimer war zusammen mit Heinrich Brandler bis 1923 einige Jahre in der Führung der KPD. Worüber wir heute reden sind natürlich auch Flügelkämpfe in der KPD, die eine Rolle gespielt haben mit einer schlimmen Geschichte, die wir in Deutschland hatten. Thalheimer war in einem engen Kreis mit Clara Zetkin und Franz Mehring. Die haben im September 1914 zusammen mit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht eine Stellungnahme gegen den Kriegskurs der Gewerkschaften und der SPD-Führung publiziert und damit wieder Hoffnung in die arbeitende Bevölkerung in Deutschland gebracht.
Aus dem HH Jour Fix
Themenabend MASCH-HH am 9.3.25
Der Spiegel: Planwirtschaft wirkt besser
Der Spiegel hat die Frage nach einer alternativen Wirtschaftsform, der Planwirtschaft, online in einem Artikel beantwortet. Keine Antwort gab er allerdings auf die Frage der Entmachtung der DAX etc. Konzerne:
China hat einen Plan. Der Westen nicht.
Der SPIEGEL-Leitartikel von Claus Hecking, Boston
Im Konflikt mit den USA sitzt China offenbar am längeren Hebel. Systematisch hat das Land die weltweite Vorherrschaft über Schlüsseltechnologien und kritische Rohstoffe erobert. Europa muss zuschauen.
23.10.2025, 23.41 Uhr
und weiter
Mit dem richtungsweisenden Fünfjahresplan erhöht China den Druck auf die USA und Europa. Welche Herausforderungen nun auf den Westen zukommen.
Das höhnische Lachen der Islamisten
Das Narrativ von der "Pro-Hamas-Linken" ist vor allem Kriegsagitation und antikommunistische Demagogie. Entwickelt haben es neokonservative Ideologen des westlichen Imperialismus
Von Susann Witt-Stahl, aus
https://www.jungewelt.de/artikel/510856.propaganda-das-h%C3%B6hnische-lachen-der-islamisten.html
Dürfen es etwas mehr Tote - junge Menschen - sein?
Der Präsident P. Sensburg des Reservistenverbandes der Bundeswehr spricht sich laut Spiegel online für die Wehrpflicht aus um Deutschland verteidigungsfähig zu machen (oder vielleicht angriffsfähig?, - die Redaktionsfrage). Im Fall eines Krieges müssten geschätzt 1000 getötete oder verwundete Soldaten pro Tag ersetzt werden.
Gewerkschaftstag der IGBCE am Sonntag ohne Kampfansage eröffnet
Der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, fand vor dem
gewerkschaftsfreundlich gesonnenen Publikum am Sonntag, zu dem IG-Metall-Chefin Christiane Benner und der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke gehörten, unverbindliche Worte mit Blick auf Firmenchefs und Manager:
- ”Verantwortungsflüchtige in den Chefetagen, die verlagern, abbauen und einsparen, statt die Zukunft dieses Landes mitzugestalten, verdienen ihre geliehenen Privilegien und hohen Gehälter nicht”, befand er.
- Es falle negativ auf, dass sich viele Unternehmer und Superreiche seit Jahren mit Investitionen im Land zurückhielten. Deshalb sei die Zeit “reif für einen Solidarbeitrag der Superreichen zur Krisenbekämpfung”.
- Auch kritisierte Vassiliadis die Angriffe der Bundesregierung auf Regelungen zur Arbeitszeit, das bisherige Bürgergeld oder das Renteneintrittsalter. Das alles sei “ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die sich sowieso schon um ihren Job und ihre Zukunft sorgen.”
DGB-Chefin Fahimi lobte - das von der Bundesregierung aufgelegte Sondervermögen für Investitionen, das sie allerdings mit der Forderung verknüpfte, die Ausgabe des Geldes an klare Bedingungen wie Tarifbindung und Standorttreue zu knüpfen.
- Nötig seien außerdem spürbare Entlastungen bei den Energiekosten.
Neue Grundsicherung: Vom »Herbst der Reformen« zum Winter der sozialen Kälte
Von Christoph Butterwegge
Was die Abschaffung des Bürgergeldes für den Sozialstaat bedeutet
Drohkulisse gegenüber Arbeitenden und Gewerkschaften
Der alten, im Volksmund »Hartz IV« genannten Grundsicherung für Arbeitsuchende, sieht die neue Grundsicherung zum Verwechseln ähnlich. Dadurch erhöht die Koalition nicht bloß den Druck auf Langzeiterwerbslose, jeden Job anzunehmen, sondern baut auch eine weitere Drohkulisse gegenüber Belegschaften, Betriebsräten und Gewerkschaften auf, die unter dem Damoklesschwert von Hartz V, wie man die neue Grundsicherung nennen sollte, gezwungen sein könnten, schlechtere Arbeitsbedingungen und niedrigere Löhne zu akzeptieren.
Ver.di-Zentrale Berlin mit Prozesverlusten gegen Beschäftigten Akman
Das Problem?
Im Frühjahr 2022 kündigte Orhan Akman, so heißt der Kollege, um den es geht, seine Kandidatur für den Bundesvorstand an, trat auf dem Gewerkschaftskongress 2023 als Kritiker einer für ihn zu sozialpartnerschaftlichen Gewerkschaftslinie auf und bekam ein Viertel der Stimmen. Schon nach seiner Ankündigung berief der Bundesvorstand von Ver.di ihn Ende August 2022 als Bundesfachgruppenleiter ab, danach wurde er von der Arbeit freigestellt und mehrfach fristlos gekündigt; gut 22 Jahre als hauptamtlicher politischer Gewerkschaftssekretär bei Ver.di hatte er damals auf dem Buckel.
Hier weitere Infos und die Unterschriftenliste gegen die Kündigungen
/https://www.work-watch.de/2025/10/stunk-der-ver-di-zentrale-berlin/
Friedensnobelpreis für Kriegstreiberin
Das Nobelkomitee entschied und wählte die ultrarechte venezolanische Politikerin María Corina Machado zur Friedensnobelpreisträgerin.
Wie amerika21 berichtet, hat Machado Washington bereits während der ersten Regierung Trumps aufgefordert, die Bemühungen um einen Dialog mit Maduro abzubrechen. Wiederholt hat sie sich für eine US-Militärintervention in Venezuela eingesetzt, um Präsident Nicolás Maduro zu stürzen.
Eine dekolonisierte Alternative zu Trumps Friedensplan für Gaza
Nur ein dekolonisierter Plan, der sich auf die palästinensische Souveränität konzentriert, kann Gaza dauerhaften Frieden bringen.
Der 20-Punkte-Friedensplan für Gaza von US-Präsident Donald Trump enthält einige konstruktive Vorschläge zu Geiseln, humanitärer Hilfe und Wiederaufbau. Allerdings ist er von einem unverkennbaren kolonialen Rahmen geprägt: Gaza soll von Trump selbst überwacht werden, wobei der ehemalige britische Premierminister Tony Blair und andere Außenstehende als Treuhänder für die palästinensische Regierung fungieren sollen, während die palästinensische Staatlichkeit auf unbestimmte Zeit verschoben wird.
Neu Linke in Grossbritanien
ARAH SULTANA und Jeremy Corbyn standen vereint da, als am Donnerstag bei einer vollbesetzten Unsere Partei-Kundgebung Hunderte Liverpooler die große St. George's Hall füllten.
Damit drückten sie das gemeinsame Vorgehen aus, das ihnen geneigte Medien absprachen.
Militärpropaganda fürs Volk: Drohnen überall
Die medial angeheizte Drohnen-Hysterie fällt jeden Tag mehr in sich zusammen
Von Florian Warweg
So ziemlich alle „Russen-Drohnen“-Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=140202
Weg damit: Bürgergeld
„Karlsruhe reibt sich schon die Hände“
Juso Boss Türmer meint, dass die drastischen Strafen für Arbeitsverweigerer nicht verfassungsfest sind. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das noch verfassungskonform ist, und ich glaube, Karlsruhe reibt sich da schon die Hände".
Die Meinung der LinksuntenSPDler, vor ihrem Rechtsobendasein, fichtet dann auch die SPD Bundestagstagsfraktion, incls ihres "linken Fraktionchef" Miersch nicht an. Die SPD-Fraktion steht geschlossen hinter der Schleifung des Bürgergelds, ihres einstigen Kindes.
Bosch vernichtet massiv Arbeitsplätze
Bosch mit seinen rund 400000 Beschäftigten weltweit, baut massiv Stellen in Deutachland ab. Ein Drittel der Beschäftigten im Unternehmen arbeiten noch in Deutschland.
Zählt man die Arbeitsplatzvernichtung bei Bosch und deren Tochterunternehmen zusammen, dann gehen fast 25.000 Arbeitsplätze bei Bosch in Deutschland verloren. Damit streicht der gesamte Bosch-Konzern in Deutschland nahezu 20 Prozent der Stelle.
Kein Transport für Völkermord! Sofortige Rücknahme der Kündigung Christophers!
Ende August beteiligten sich 600 bis 700 Menschen an einem Marsch zum Flughafen Leipzig/Halle. Vor dem Flughafen und den Hallen von DHL forderten sie auf einer Kundgebung ein Ende aller Transporte von Rüstungsgütern an den Staat Israel.
Unter den Teilnehmern des Marsches war Christopher, ver.di-Vertrauensmann bei DHL. In seiner Rede verwies er auf Beispiele aus Griechenland und Italien, wo Hafenarbeiter Waffenlieferungen an den Staat Israel durch Streiks und Blockaden verhinderten. Unter Beifall führte er aus:
„Wir können uns nicht darauf verlassen, dass DHL zu der Einsicht gelangt, dass diese Lieferungen verwerflich sind, denn für die ist das ein Riesengeschäft. Wir müssen auf unsere eigene Kraft vertrauen. (…) Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter – kein Transport für Völkermord!“
Die vollständige Rede ist hier dokumentiert: https://archive.org/details/rededhl2308
Wegen seiner Rede wurde Christopher von DHL erst freigestellt und inzwischen fristlos gekündigt.
https://www.gewerkschafter4gaza.de/dhl-petition
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Termine für den Zeitraum Januar 2026 bis Mai 2026
Januar 2026
Wie Lieferdienste ihre Fahrer ausbeuten,
warum uns das alle ärmer macht- und was
wir dagegen tun können
ORRY MITTENMAYER
KIEPENHEUER
WITSCH
NGG, Anmeldung erforderlich
Anmelden unter. NRW.Duesseldorf.Anmeldung@dgb.de
28.01.2026
18:00 Düsseldorf DGBHaus
März 2026
Der nächste Schulstreik gegen Wehrdienst und Millitarisierung
05.03.2026
bundesweit
weiter zu:
Kuba: Folgen des Angriffs der USA auf Venezuela
Die kubanische Gesellschaft ist geschockt über den Erfolg des US-Militärs. Bereits nach ersten Analysen kubanischer Sicherheitsexperten wurde klar, dass die als "Staatsterror" eingestufte Militäraktion von den US-Spezialeinheiten durch den Zusammenbruch der Verteidigungs-, Geheimdienst- und Spionageabwehr-struktur Venezuelas ermöglicht wurde. Kubanische Beobachter vermuten einen Verrat.
Beim Angriff der Vereinigten Staaten wurden unter anderem 32 kubanische Sicherheitskräfte getötet, von denen einige im unmittelbaren Schutzring um den Präsidenten Maduro mehr als zwei Stunden Widerstand gegen die Aggressoren leisteten, aber von venezolanischen Militärs keinerlei Unterstützung erhielten. ....Amerika21
In Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta von 1945 heißt es: »Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen hat eine Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute veröffentlicht:
Arbeitsplätze in der Rüstungsin-dustrie sind unsicherer als in vielen anderen Branchen. Die Nachfrage ist von politischen Entscheidungen abhängig – internationale Entspannung kann zu einem Rückgang der Nachfrage und zu Arbeitsplatzverlusten führen. Viele Angestellte wollen, dass ihr Beruf auch privat hohes Ansehen hat; was schwer möglich ist bei einer Branche, die davon lebt, dass kein Frieden herrscht.
Albert Einstein
„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon. Er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalttat und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich scheint mir der Krieg …“.
Kriegsmüdigkeit
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein das heißt, müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos… Kriegsmüde hat man immer zu sein, d.h. nicht nachdem, sondern ehe man einen Krieg begonnen hat. Aus Kriegsmüdigkeit werde der Krieg nicht beendet, sondern unterlassen…
Karl Kraus, 1918
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