"Verstand" vs Völkerecht
US-Präsident Trump sieht Kuba bereits maximal unter Druck. Washington verschärft seit Januar 2025 die Maßnahmen. Trump: "Nur mein Verstand kann mich aufhalten, Völkerrecht brauche ich nicht". Amerika21
Gegen Militarisierung und Kriegsdienst!
"Wir sind Kriegs- und Nachkriegskinder des Zweiten Weltkrieges. Wir sind 70 Jahre und älter und viele von uns sind noch durch Trümmerlandschaften gelaufen", "wir sind entsetzt über die Leichtfertigkeit, mit der heute eine beispiellose Aufrüstung betrieben wird und fordern ein Umdenken...."
„Lasst uns die Warnungen erneuern, und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind! Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“
Bertolt Brecht, Das Gedächtnis der Menschheit
Das "Trump-Korollar" zur Monroe-Doktrin
und der Raub an Venezuela. Lateinamerika in der neuen US-Sicherheitsstrategie. Amerika21
Gigantisches Internierungslager
Mit einer Hungerblockade will Israel Gaza ethnisch säubern. Die Hilfsorganisation Palestinian Medical Relief Society schlägt Alarm - Von Raul Zelik
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg
Unterschriftenaktion: Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!
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Atlas Network: Desinformation als Waffe
Die 1981 gegründete Organisation verfügt über 589 Think-Tanks in 103 Ländern, die den Hass und Falschmeldungen der extremen Rechte finanzieren.
Am 10. Oktober 2025 beschloss das norwegische Nobelkomitee, María Corina Machado den Friedensnobelpreis zu verleihen. Mitten im weltweiten Aufstieg der extremen Rechte ging eine der renommiertesten Auszeichnungen der Welt an eine führende Persönlichkeit der ungeheuerlichen Desinformationsindustrie, die den neuen Faschismus fördert.
Digitale Neofaschismen gestalten Politik
Think Tanks, Bots und Algorithmen im Dienst autoritärer Projekte auf dem Subkontinent
https://amerika21.de/analyse/277205/digitale-neofaschismen-lateinamerika
Parteigründung Deine Partei ‘Your Party’ in GB
Trotz der Streitigkeiten, die ihren Start überschattet haben, ist die 
Gründungskonferenz von „Deine Partei“ an diesem Wochenende ein wichtiger Moment. Die Massenbewegung, die sich um Corbyns (Foto) und Zarah Sultanas Führung formierte, ist von bleibender Bedeutung.
Derzeit nutzt die extreme Rechte die jetzige politische Lage am erfolgreichsten aus: Dies verleiht dem Aufbau einer linken Massenbewegung zusätzliche Dringlichkeit.
Politische Kunst: Banksy
Banksy´s Kritiken
auch so geht Kunst - Ausstellung in Düsseldorf
Griechenland: Straßenblockaden in Aussicht
Landwirte und Viehzüchter in Griechenland gehen auf die Barrikaden. Sie fordern stärkere Unterstützung, vor allem höhere Abnahmepreise für ihre Produkte und eine Senkung der Produktionskosten. Um Nachdruck zu verleihen, wollen sie vom Sonntag dieser Woche (30.11.) bis zunächst 5. Dezember Verkehrsknotenpunkte absperren.
Gewerkschaften in der Zeitenwende
Wir müssen die Debatte in den Gewerkschaften darüber, welche Rolle die Gewerkschaften in der Friedensbewegung und in den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen spielen wollen, organisieren. Warum? Weil die Bundesregierung zu einer Politik offener Kriegsvorbereitungen übergegangen ist und weil ein Blick in Geschichte und Gegenwart zeigt: Kriegsvorbereitungen und auch der Krieg selbst gingen stets mit enormen Eingriffen in Arbeits- und Gewerkschaftsrechte einher....
Ein Vortrag von Ulrike Eifler im November bei der Ver.di-Linke NRW
als Podcast
https://www.baso-news.de/Baso/Prgs/PodcastGenerator/
Bundesweiter Aktionstag gegen die Wehrpflicht am 5. Dezember
Schulstreiks und Demonstrationen in ganz Deutschland
Am 5. Dezember rufen bundesweit Jugendbündnisse zu Kundgebungen und Demonstrationen und Schülerinnen und Schüler zu Schulstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht auf. In vielen Städten werden sie dabei von lokalen Nein-zur-Wehrpflicht-Bündnissen, Gewerkschaften und Friedensinitiativen unterstützt.
Militarisierung und Notstandsgesetzgebung: Konsequenzen der Kriegs- und Krisenpolitik für die Arbeit
„Wir sind noch nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden“: Eine von Kommunikationsexperten erdachte Floskel, die heute aus allen Lautsprechern und Medienbeiträgen tönt. Ein weiteres seit Jahren verwendetes Zauberwort ist das der „Hybriden Bedrohungslagen“. Beide Begriffe sind Propagandafloskeln, die langfristig die Akzeptanz in der Bevölkerung für militärisches Handeln im Inneren erhöhen soll. Über die allgemeine propagandistische Wirkung hinaus vernebeln diese Floskeln jedoch, dass die Vermischung von militärischem und zivilem Leben, von „Krieg“ und „Frieden“ institutionelle und (verfassungs-)rechtliche Folgen hat.
hier --> einige Friedenspolitische Gewerkschaftsbeschlüsse
SPD-Mitgliedern gegen Bürgergeldreform
In der SPD formiert sich Widerstand gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld. Und obwohl die knapp 4000 bereits gesammelten Unterschriften erneut zusammengetragen werden müssen, zeigt sich eine der Initiatorinnen optimistisch.
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-buergergeld-cdu-csu-bundesregierung-koalition-li.3336080
Infos zur Bürgergeldabschaffung:
Wollen wir Teil der Kriegsmaschinerie sein?
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Mitstreiter*innen und Interessierte,
wir von BaSo Wuppertal möchten zu einer Videoschalte am 14. November um 18 Uhr zu einem bisher weniger diskutierten Thema einladen.
Wollen wir Teil der Kriegsmaschinerie sein?
Dies wollen wir mit dem Referenten Hauke Jentsch aus Hamburg diskutieren.
ver.di-Bundesvorstand kündigt Akman erneut fristlos!
Am Dienstag, 28. Oktober 2025, erhielt der verdi Beschäftigte Akman (siehe auch Info
15.10. vorheriger Artikel) von ver.di eine außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses mit sofortiger Wirkung. Eine Begründung war dem Kündigungsschreiben nicht beigefügt. Ebenso wurden ihm die zuvor in einer Anhörung vom Betriebsrat geäußerten Bedenken nicht überreicht.
Lieferando-Streik
Am 23. Oktober 2025 haben in Berlin hunderte Lieferando Fahrer*innen gestreikt. Sie kämpfen gegen Entlassungen und eine weitere Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen. |
Unternehmerblatt mit wichtiger Meldung zu Milei
Das Handelsblatt am 27.10.25 ganz obenauf mit Titelmeldung online:
"Präsident Mileis Partei (Argentinien, die Red.) gewinnt Zwischenwahlen
Die Partei des Präsidenten schafft bei der Zwischenwahl einen Überraschungssieg."
Schon häufig hat das Handelsbllatt sich positiv auf Mileis Kurs eingelassen. Da wundert es einen nicht, dass klammheimliche Freude beim Blatt der Unternehmer aufkommt.
Der menschenverachtende Kurs von Milei steht eben hoch im Kurs.
Porsche verliert vollständig an Geschwindigkeit
Vor 2 Wochen führte ein Betriebsrat von VW in einer Veranstaltung aus, dass die Zeit von Porsche vorbei ist.
Heute meldet Golem, das Handelsblat und andere,:
Porsche meldet einen Gewinneinbruch von fast 96 Prozent in den ersten drei Quartalen 2025. Das Ergebnis nach Steuern sank auf 114 Millionen Euro, verglichen mit 2,8 Milliarden Euro im Vorjahreszeitraum. Im dritten Quartal rutschte das Unternehmen sogar in die Verlustzone.
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Termine für den Zeitraum Januar 2026 bis Mai 2026
Januar 2026
Wie Lieferdienste ihre Fahrer ausbeuten,
warum uns das alle ärmer macht- und was
wir dagegen tun können
ORRY MITTENMAYER
KIEPENHEUER
WITSCH
NGG, Anmeldung erforderlich
Anmelden unter. NRW.Duesseldorf.Anmeldung@dgb.de
28.01.2026
18:00 Düsseldorf DGBHaus
März 2026
Der nächste Schulstreik gegen Wehrdienst und Millitarisierung
05.03.2026
bundesweit
weiter zu:
Kuba: Folgen des Angriffs der USA auf Venezuela
Die kubanische Gesellschaft ist geschockt über den Erfolg des US-Militärs. Bereits nach ersten Analysen kubanischer Sicherheitsexperten wurde klar, dass die als "Staatsterror" eingestufte Militäraktion von den US-Spezialeinheiten durch den Zusammenbruch der Verteidigungs-, Geheimdienst- und Spionageabwehr-struktur Venezuelas ermöglicht wurde. Kubanische Beobachter vermuten einen Verrat.
Beim Angriff der Vereinigten Staaten wurden unter anderem 32 kubanische Sicherheitskräfte getötet, von denen einige im unmittelbaren Schutzring um den Präsidenten Maduro mehr als zwei Stunden Widerstand gegen die Aggressoren leisteten, aber von venezolanischen Militärs keinerlei Unterstützung erhielten. ....Amerika21
In Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta von 1945 heißt es: »Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen hat eine Handlungshilfe für Betriebsräte und gewerkschaftliche Vertrauensleute veröffentlicht:
Arbeitsplätze in der Rüstungsin-dustrie sind unsicherer als in vielen anderen Branchen. Die Nachfrage ist von politischen Entscheidungen abhängig – internationale Entspannung kann zu einem Rückgang der Nachfrage und zu Arbeitsplatzverlusten führen. Viele Angestellte wollen, dass ihr Beruf auch privat hohes Ansehen hat; was schwer möglich ist bei einer Branche, die davon lebt, dass kein Frieden herrscht.
Albert Einstein
„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon. Er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalttat und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich scheint mir der Krieg …“.
Kriegsmüdigkeit
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein das heißt, müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos… Kriegsmüde hat man immer zu sein, d.h. nicht nachdem, sondern ehe man einen Krieg begonnen hat. Aus Kriegsmüdigkeit werde der Krieg nicht beendet, sondern unterlassen…
Karl Kraus, 1918
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