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UN-Wasserkonferenz in New York

Bolivien hat bei der 6. Weltwasserkonferenz der Vereinten Nationen (UN) einen zwölf Punkte umfassenden Vorschlag vorgelegt, um die weltweite Wasserkrise anzugehen und die Versorgung zu sichern. Amerika 21

Kolumbiens Regierung will Arbeitsrecht ändern

Reform soll Outsourcing und informelle Arbeitsverhältnisse bekämpfen und kollektive Arbeitsrechte stärken. Haushälterinnen, Landarbeiter:innen und Beschäftigte von digitalen Lieferdiensten profitieren davon. Amerika 21

Streiks in Frankreich

Demo in Paris gegen die Renten"reform" am 11. März 2023: Das Macronsägen-Massaker: Arbeitslosenkasse, Renten, Krankenhaus, Klimapolitik, Schulwesen (Foto Bernard Schmid)

Das Macronsägen-Massaker: Arbeitslosenkasse, Renten, Krankenhaus, Klimapolitik, Schulwesen, Arbeitsrecht...

Mehr Infos zu den Arbeitskämpfen bei Labournet

US-Militärs warnen vor Vormarsch Chinas

Die zunehmenden Investitionen Chinas in Infrastruktur in Lateinamerika stellt nach Ansicht des US-Militärs ein "wachsendes Risiko für die Sicherheit der USA" dar. Pekings Aktivitäten in der Region seien ein "unerbittlicher Vormarsch", um die USA als Führungsmacht dort abzulösen, so Richardson. Amerika 21

Kolumbien: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Präsident Petro beim Gipfeltreffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten in Buenos Aires: die USA hätten ihn gebeten, die russischen Waffen Kolumbiens an die Ukraine zu liefern. Er habe der US-Regierung jedoch gesagt, "was unsere Verfassung in der internationalen Arena vorschreibt: den Frieden. Und selbst wenn sie als Schrott bei uns enden, werden wir keine russischen Waffen übergeben, um einen Krieg in der Ukraine fortzusetzen", betonte er.

US-Militärchefin: China und Russland seien "bösartige Akteure"

Generalin des Südkommandos der US-Streitkräfte betont strategische Bedeutung der rohstoffreichen Region für "nationale Sicherheit".

Mit Doppelstandards in den nächsten Weltkrieg

Die Debatte um den Ukraine-Krieg unterliegt erheblichen Zwängen. Ein Kommentar bei Telepolis.

Kriegsergebnis

Schon vor dem militärischen Ausgang des Ukraine-Kriegs zeichnen sich Gewinner und Verlierer ab. Das Untergrundblättle

"Für das Leben und den Frieden in der Welt"

Bewegungen in Lateinamerika gegen den Ukraine-Krieg. "Russische Armee raus aus der Ukraine", "Weder Selenskyj noch Putin – Schluss mit dem Krieg". Amerika 21

Den Frieden fördern, nicht den Krieg

Gewalt, Krisen und Spannungen beherrschen die Schlagzeilen. Angst und Feindbilder bauen sich auf, Rufe nach Zäunen und Abschottung sowie Forderungen nach stärkeren Sicher-heitsapparaten und Aufrüstung werden lauter. Zivile Konfliktbearbeitung

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Alternativer Nobelpreis - ein Grund zum Feiern - auch in Wuppertal

26.10.2022

Die Stiftung „Right Livelihood“ aus Schweden hat am 29. September diesen Jahres die vier Preisträger*innen des „Alternativen Nobelpreis“ bekanntgegeben. Warum ist dies ein Thema in deutschen Städten, wie z.B. Wuppertal?

Eine der ausgezeichneten Organisationen, die Kooperative Cecosesola aus Venezuela, wird seit vielen Jahren aus Deutschland unterstützt, zuletzt auch vom in Wuppertal ansässigen gemeinnützigen Verein IKAP GleichStand international. … (mehr dazu im Anhang)

Aus der Begründung des Right Livelihood Awards:

„Für die Entwicklung einer gerechten und leistungsfähigen Gemeinschaftsökonomie als Alternative zum profitorientierten Wirtschaftsmodell.

Cecosesola (Central de Cooperativas de Lara) ist ein Netzwerk von Gemeinschaftsorganisationen aus einkommensschwachen Regionen, das erschwingliche Waren und Dienstleistungen für mehr als 100.000 Familien in sieben venezolanischen Bundesstaaten produziert und bereitstellt.“

Diese bedeutende Auszeichnung möchten wir mit Unterstützerinnen und Unterstützern feiern, gerade in Zeiten, in denen es sonst nicht so viel zu feiern gibt. Die Feier ist nicht öffentlich.
Am Sonntag, den 30. Oktober 14-18 Uhr in der „Färberei“ in Wuppertal-Oberbarmen (https://faerberei-wuppertal.de)

Das Programm wird mit Musik von Ulrich Klan bereichert. Außerdem wird es brandaktuelle Informationen von der Kooperative aus Venezuela geben.

Kiel, Wuppertal, 24. Oktober 2022

Kontakt und Information:
Georg Wolter (Solidaritätskomitee Deutschland), gwkalk1@t-online.de
Beatrix Sassermann (IKAP), ikap@posteo.de

https://rightlivelihood.org/de/2022-announcement/l3/
https://cecosesola.org/

Solidarischer Herbst Demo am 22.102022

24.10.2022

Mit parallelen Demonstrationen am 22. Oktober 2022 in mehreren Städten unter dem Motto “Solidarisch durch die Krise - Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden” will ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den immer lauter werdenden Protest gegen die mangelhaften Reaktionen der Bundesregierung auf die durch Putins Angriffskrieg ausgelöste Energiekrise bundesweit auf die Straße bringen.

Das von campact, ver.di, BUND, dem Paritätischen Gesamtverband, der Bürgerbewegung Finanzwende und Attac initiierte Bündnis fordert neben zielgerichteten Entlastungen für dringend Unterstützungsbedürftige eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung sowie massive Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen. Für die Finanzierung, so das Bündnis weiter, brauche es eine grundlegende Wende in der Finanz- und Haushaltspolitik, die neben der Abschöpfung von Übergewinnen und der Besteuerung von großen Vermögen auch das Aussetzen der Schuldenbremse und den Abbau klimaschädlicher Subventionen beinhaltet.

Das Bündnis ruft die Zivilgesellschaft und die Menschen in Deutschland auf, mit #SolidarischerHerbst auf die Straßen zu gehen.

einige Impressionen per Foto gehe zu Artikel lesen -->

Die NATO, Russland und der jahrzehntelange Weg in die Eskalation

24.10.2022
Ohne lange darum herumzureden: Die russische Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk am 21. Februar 2022 ist ein klarer Bruch des Völkerrechtes. Der anschließende russische Angriff auf die Ukraine ist unabhängig davon, dass auch der Westen an der Misere einen erheblichen Anteil hat, durch nichts zu rechtfertigen, wie auch in zahlreichen Stellungnahmen der Friedensbewegung klar zum Ausdruck gebracht wurde. Ganz abgesehen von den Folgen für die Ukraine selbst liefert Russland durch sein Agieren der NATO auch zusätzlichen Rückenwind für genau die Politik, die es angeblich eigentlich verhindern will: „Jetzt gibt es für die Nato keinen Grund mehr zur Zurückhaltung“, titeln jetzt die üblichen Verdächtigen, in diesem Fall die Welt. Die Tatsache, dass sich die NATO bisher keineswegs in Zurückhaltung geübt, sondern im Gegenteil die Eskalationsspirale Jahr um Jahr weiter befeuert hat, wird nun hierzulande leider deutlich schwerer zu vermitteln sein.
Dennoch ist es weiter wichtig, diese Vorgeschichte nicht unter den Teppich....

Informationsveranstaltung über den Tod von Georgios Zantiotis

24.10.2022

Das Autonome Zentrum Wuppertal ruft auf:

Informationsveranstaltung über den Tod von Georgios Zantiotis

25.10.2022 | 19:30 Uhr | Forum | Robertstraße 5, Wuppertal

Was passierte nach dem Tod von Georgios Zantiotis? In welchem Kontext ist er einzuordnen? Die Familie von Georgios Zantiotis, ihr Rechtsanwalt und die KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen berichten und stehen für Diskussionen und Austausch zur Verfügung.

01.11.22 | 16:00 Uhr | Wuppertal, Wupperfelder Markt
Kundgebung und Demonstration:....

Der Milchzahntiger – Am 1.1. 2023 wird das deutsche Lieferkettengesetz in Kraft treten

21.10.2022

Das Lieferkettengesetz (LKG), das offiziell die Bezeichnung  Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz trägt, ist zwar verbindlich, bleibt aber deutlich hinter dem Inhalt der UN-Leitlinien zurück. Das betrifft vor allem die Länge der Lieferkette, als auch die Zahl der Unternehmen. Das LKG gilt ab 1. Januar 2023 für Unternehmen mit über 3000 statt über 500 Beschäftigten in Deutschland und betrifft hier etwa 900 Firmen. Mit Jahresbeginn 2024 find das Gesetz Anwendung bei allen Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten, das waren dann zirka 4800.

 

 

 

Rücknahme der Kündigungen gegen Orhan Akman

15.09.2022

Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen! Rücknahme der Kündigungen gegen Orhan Akman

An
Frank Werneke und alle Mitglieder des ver.di-Bundesvorstands und des Gewerkschaftsrates

Als Gewerkschaftsmitglieder und Aktive aus verschiedenen Unternehmen, Betrieben und Dienststellen, die ehrenamtliche und betriebliche Funktionen ausüben, sehen wir mit Besorgnis auf die aktuellen Entwicklungen innerhalb von ver.di. Ein Teil von uns hat hierzu bereits intern Besorgnis und Kritik geäußert, doch gehört worden sind wir bisher nicht. Deshalb wählen wir nun den Weg einer Petition......

 

Der laute Frühling: 27. SEPTEMBER 19:30 FILMABEND, Wuppertal

15.09.2022

27. SEPTEMBER 19:30 Uhr

FILMABEND IN DER ALTEN FEUERWACHE, WUPPERTAL GATHE 6
Nicht mehr zu leugnen - der Klimawandel!

Warum und wie können wir ihn aufhalten?
Der laute Frühling

Seit Beginn der UN-Klimakonferenzen im Jahr 1992 sind die jährlichen CO2-Emissionen nicht zurückgegangen, sondern haben um über 60 % zugenommen. Warum? Und vor allem: Wie können wir den Klimawandel aushalten?

 

Die Krise der Partei DIE LINKE – Was Münchhausen geschafft hat, kann eine Basisbewegung in der LINKEn auch schaffen

12.09.2022

Von Winfried Wolf

Eine Linke, die konsequent die neoliberale Unordnung bekämpft, die ohne Wenn und Aber für Abrüstung und Frieden eintritt und die den Kapitalismus nicht als das Ende der Welt, wohl aber als Ursache für das absehbare Ende akzeptabler Lebensbedingungen auf dem Planeten erkennt, ist heute notwendiger denn je. Denn die innere Logik des bestehenden Wirtschaftssystems führt erkennbar in zerstörerische Krisen, zu weltweitem Hunger, in einen neuen großen Krieg und in die Klimakatastrophe. Umso tragischer sind der Niedergang der Partei DIE LINKE. Umso größer die Herausforderungen auf deren Parteitag am letzten Juni-Wochenende.

 

Das Vermögensgeflecht – Die heimlichen Herrscher des Finanzsystems verfügen über eng geknüpfte Seilschaften

12.09.2022

Von Werner Rügemer

„Konkurrenz belebt das Geschäft“, heißt es. Wettbewerb ist stressig, aber im Idealfall auch fair. Die Besten setzen sich durch, und Wettbewerber spornen sich durch den Vergleich stets zu Höchstleistungen an. So weit die Theorie. Hinter den Kulissen wird der Wettbewerb aber andauernd umgangen, haben wenige mächtige Akteure überall ihre Finger im Spiel. Über Unternehmensbeteiligungen zum Beispiel. Vereinfacht ausgedrückt, konkurrieren bestimmte Absahnerfirmen meist nur mit sich selbst....

 

Gasumlage für die Rettung von Konzernen

12.09.2022

Von Leo Mayer

Am Montag hat die Bundesregierung die Katze aus dem Sack gelassen: Zusätzlich zu den explodierten Gaspreisen müssen alle Gaskunden, Privathaushalte ebenso wie Firmen, eine Gasumlage von 2,419 Cent pro Kilowattstunde bezahlen. Die Gasumlage wird ab Oktober fällig. Ob auch noch die Mehrwertsteuer auf die Umlage hinzukommt, ist noch nicht klar. „Die Bundesregierung sieht, dass da erhebliche Mehrbelastungen auf die Menschen in diesem Land zukommen“, gab die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann zu. Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte, er rechne pro Jahr mit „einigen Hundert Euro pro Haushalt“.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die harmlose Insolvenzwelle

12.09.2022

Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland lag im August diesen  Jahres bei 718 und somit gut ein Viertel (26 Prozent) über dem Vorjahreswert, doch wird die Gefahr einer drohenden Insolvenzwelle in Deutschland derzeit kleingeredet.

Der Bundesminister für Wirtschaft, Robert Habeck, sieht auch keine sich abzeichnende Pleitewelle. Seine hilflosen und sachfremden Erklärungen....

 

Sind wir alle aus der Zeit gefallen? – Kriegsgewalt und ihre Folgen

30.08.2022

Von Gisela Notz

„Wenn uns zugemutet werden soll, auf unsere französischen Brüder zu schießen, so sagen wir: Nein, das tun wir nicht!“ Diese Worte sprach Rosa Luxemburg im Herbst 1913 während einer Rede in Frankfurt am Main. Die Worte waren ein Verbrechen, für das sie ein Jahr ins Gefängnis musste.

Rosa Luxemburg wusste, dass die große Masse der arbeitenden Männer und Frauen die Folgen der Kriege zu tragen haben. Unter ihnen würde es keine Kriegs-Gewinner:innen geben. Unzählige tote und verletzte Soldaten und Zivilpersonen, zerstörte Städte, Dörfer, Landschaften und Industrieanlagen würden der Preis für die Konkurrenz zwischen den verschiedenen Ländern um Kolonien, Rohstoffe und Absatzmärkte sein. „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“, schrieben sich Sozialistinnen nach den beiden Weltkriegen auf die Fahnen.

Flüchten oder Standhalten?

 

Tariflöhne 2022 sinken real um 3,6 Prozent

30.08.2022

Nach den bislang vorliegenden Abschlüssen steigen die Tariflöhne 2022 durchschnittlich nominal um 2,9 Prozent, nach Abzug der Inflationsrate sinken sie real um 3,6 Prozent

Unter Berücksichtigung der im 1. Halbjahr 2022 abgeschlossenen Tarifverträge und der in den Vorjahren für 2022 bereits vereinbarten Tariferhöhungen steigen die Tariflöhne in diesem Jahr nominal um durchschnittlich 2,9 Prozent. Vor dem Hintergrund der Inflation im ersten Halbjahr 2022 ergibt sich hieraus real ein Rückgang von 3,6 Prozent. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Halbjahresbilanz, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung heute vorlegt.

Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa

30.08.2022

zur Diskussion:

Im Juni 2022 stimmte der EU-Binnenmarktausschuss der „Verordnung über digitale Dienste“ zu, die weitreichende Folgen für die Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung hat. Unverblümt sprechen die EU-Funktionäre nun auch das zu Grunde liegende Weltbild aus: Unwahrheiten verhalten sich wie Viren, weshalb eine gute Regierung die Wahrheit ebenso pflegen muss wie die Volksgesundheit. Und zwar mit denselben Methoden: Verhinderung des Erstkontakts mit Unwahrheiten, Isolierung der infizierten Träger und perspektivisch sogar Impfungen gegen falsche Meinungen.

Mit Unterzeichnung des „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ verpflichteten sich die Digitalkonzerne, in „technologische Mittel zu investieren, um relevante, authentische und maßgebliche Informationen gegebenenfalls in der Suche, in Feeds oder anderen automatisch eingestuften Verbreitungskanälen zu priorisieren“ sowie „die Platzierung von Werbung auf Konten und Websites, die Desinformationsanbietern gehören, wirksam zu prüfen, zu kontrollieren und zu begrenzen.“

 update 30.8.22 -> ein Beispiel für "Meinungsfreiheit

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Termine für den Zeitraum März 2023 bis Juli 2023



März 2023

Beendet

Lesung zum Internationalen Frauentag:
Paula Thiede, 1870 - 1919, erste Gewerkschaftsvorsitzende

Uwe Fuhrmann

04.03.2023 18:00 Arbeit und Leben, Wtal Robertstr. 5a

Beendet

DAS DORF LÜTZERATH HABT IHR ZERSTÖRT- UNSEREN WIDERSTAND NICHT! -
DESHALB AUF ZUM KLIMAKILLER RWE!

18.03.2023 12:00 Essen, Stadtgarten an der Huyssenallee



Mai 2023

Konferenz Gewerkschaftliche Erneuerung

12. bis 14.05.2023
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Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!

Berthold Brecht:

„Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.“
Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!

Brasilien genehmigt transgenen Weizen

Brasilien ist nach Argentinien das zweite Land weltweit, das den Anbau von HB4-Weizen erlaubt. Amerika 21

Keine Munition für die Ukraine: Brasilien weist deutsches Gesuch zurück

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das Ersuchen der deutschen Regierung abgelehnt, Panzermunition in die Ukraine zu liefern. Dies berichtet die brasilianische Tageszeitung Folha de S.Paulo.

In Davos spricht Lateinamerika über Umwelt, Wirtschaft und Soziales

Lateinamerika hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mit Delegationen aus 16 Ländern und elf Regierungen präsentiert. Dabei meldeten sich Vertreter mit Ansichten und Plänen zur Wirtschaft, zu Umweltzerstörung und Klimawandel sowie Reformen im Energie- und Finanzsektor zu Wort.

Nach den Wahlen in Brasilien

Der Sozialwissenschaftler Antônio Andrioli über das Wahlergebnis und die Handlungsmöglichkeiten einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik. Amerika 21

Ein Rückblick auf die „Zivile Zeitenwende”-Demo vom 2. Juli 2022 in Berlin

ZDF: ex-General für Waffenstillstand

Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad kritisiert die aktuelle Kriegsrhetorik in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine. Priorität solle haben, dass möglichst schnell ein Waffen-stillstand eintrete.

Selenskyj beleidigt griechisches Parlament

Der ukrainische Präsident Selenskyj lässt bei seinen Auftritt im griechischen Parlament Mitglieder des neonazistischen Regiments Asow sprechen. Y. Varoufakis im der Freitag

Der Appell - Nein zum Krieg

Demokratie und Sozialstaat bewahren - Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!

GB vergibt venezolanisches Gold an Regierungsgegner

Gerichtshof stützt sich auf Anerkennung Guaidós durch britische Regierung. Das Urteil ist das letzte in einer langen Geschichte vor britischen Gerichten über die Frage, wer die 31 Tonnen Gold kontrolliert, die Venezuela bei der Bank of England deponiert hat. Die Regierung Maduro hat versucht, die Freigabe zu erwirken, um in der Covid-19-Pandemie Lebensmittel und Medikamente zu kaufen. Artikel bei Amerika21

Von Hamburg in den Krieg

Verdi Hamburg: Die "Volksinitiative gegen Rüstungsexporte" setzt sich gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen ein: "Durchschnittlich gehen jeden Tag vom Hamburger Hafen aus drei Container mit Munition auf den Weg".
https://publik.verdi.de/media/images/Stopp_Waffenexporte.width-1280.jpg

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