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Kolumbien: Eigentums-verhältnisse und Demokratie

"An der Regierung, aber nicht an der Macht? Kolumbiens linker Präsident Gustavo Petro". Ein Gespräch mit Raul Zelik.

Kolumbien will Import-verbot für Waffen aus Ländern, die "Völker-mord" in Gaza stützen

Der kolumbianische Präsident Petro setzt ein weiteres Zeichen der Solidarität mit den Opfern in Gaza. Kolumbien werde keine Waffen mehr aus Ländern kaufen, die gegen einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt gestimmt oder sich enthalten hätten.

"Herr Habeck, Sie sagen, Sie sind für den Schutz jüdischen Lebens in diesem Land. Ich möchte Ihnen sagen, jüdisches Leben in diesem Land ist sehr vielfältig." Diese Worte kommen von der Schriftstellerin und Jüdin Deborah Feldman bei Markus Lanz 1.11.2023

Petro beklagt "Doppelmoral"

Der kolumbianische Präsident, Gustavo Petro, hat beim Gipfel der G77-Staaten (plus China) Doppelstandards beim Umgang mit dem Krieg in der Ukraine und dem Israel-Palästina-Konflikt kritisiert. Petros Vorschlag einer großen Friedenskonferenz ist von der Sorge getragen, dass Krieg die Suche nach Auswegen aus der Klimakrise behindert.

Exit-Strategie für die Ukraine

Selbstverteidigung und Frieden sind kein Widerspruch, meinen prominente Autoren eines Aufrufs. Wie sie ihre Haltung begründen. Telepolis dokumentiert im Folgenden einen Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik.

Lula: Haft von Julian Assange ist eine Schande

Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat die Inhaftierung des Journalisten und Gründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, in Großbritannien als "Schande" bezeichnet. "Es ist eine Schande, dass ein Journalist, der die Verbrechen eines Staates anprangert, im Gefängnis sitzt, dort zum Sterben verurteilt ist, und wir nichts tun, um ihn zu befreien".

Menschenrechtsrat fordert Ende der Sanktionspolitik

Der Menschenrechtsrat der UNO hat sich mit überwältigender Mehrheit gegen Sanktionen ausgesprochen. Dagegen stimmten, die USA, Großbritannien, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Georgien und die Ukraine. Amerika 21

US-Militärs warnen vor Vormarsch Chinas

Die zunehmenden Investitionen Chinas in Infrastruktur in Lateinamerika stellt nach Ansicht des US-Militärs ein "wachsendes Risiko für die Sicherheit der USA" dar. Pekings Aktivitäten in der Region seien ein "unerbittlicher Vormarsch", um die USA als Führungsmacht dort abzulösen, so Richardson. Amerika 21

Kolumbien: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Präsident Petro beim Gipfeltreffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten in Buenos Aires: die USA hätten ihn gebeten, die russischen Waffen Kolumbiens an die Ukraine zu liefern.

Den Frieden fördern, nicht den Krieg

Gewalt, Krisen und Spannungen beherrschen die Schlagzeilen. Angst und Feindbilder bauen sich auf, Rufe nach Zäunen und Abschottung sowie Forderungen nach stärkeren Sicher-heitsapparaten und Aufrüstung werden lauter. Zivile Konfliktbearbeitung

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Und sie bewegt sich doch! – „Aufstand für Frieden“: Auftakt für eine neue Friedensbewegung?

17.03.2023

Zehntausende kamen zu der von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht initiierten Friedensdemonstration am Brandenburger Tor. Nun muss der Schwung genutzt werden, damit wieder eine kraftvolle unabhängige Friedensbewegung von unten entsteht, die Druck auf die Politiker ausübt.

Endlich!

Und es wurde auch allerhöchste Zeit. Wer, wie der Autor, seit nunmehr genau neun Jahren am Schreibtisch sitzt, um Konzepte für Deeskalation zwischen dem Westen und Russland zu entwickeln und eine Friedensbewegung 2.0 herbeizuschreiben, der kann nur erleichtert aufatmen.

Zehntausende – jawohl!! – ließen sich am Samstag, den 24. Februar vom wochenlangen Trommelfeuer aus Medien und Politik nicht abschrecken und kamen bei denkbar schlechtem Wetter nach Berlin zum Brandenburger Tor. „Aufstand für Frieden“ hieß das Motto der ersten großen und breiten Friedensdemonstration seit den Achtziger Jahren, die diesen Namen verdient. Und endlich ein vernünftiger Aufbruch, mit dem man sich inhaltlich im Großen und Ganzen identifizieren kann und der in der Lage wäre, dem bislang noch schweigenden Großteil der Bevölkerung eine Stimme zu verleihen!

Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht hatten aufgerufen und es kam keine „Querfront“ – wie sie nahezu alle Leitmedien von der FAZ bis zur taz ‚prognostiziert‘, genauer: Aufruf und Demonstration von der ersten Minute an geframet hatten, um die Akteure in die Pariaecke zu katapultieren und somit jegliche Kritik an der mittlerweile halsbrecherischen militärischen Unterstützung der Ukraine sowie jeden Einsatz für ein sofortiges Schweigen der Waffen von vornherein zu diskreditieren –, sondern der bürgerliche Mittelstand. Zugegebenermaßen, aber das hat andere Gründe, mit einer erheblichen Überrepräsentanz der Generation ‚60 plus‘! Mag sein, dass auch noch irgendwo am Rande des Geschehens rechte Triefgestalten wie Jürgen Elsässer & Co. herumlaborierten, um davon (vergeblich) zu profitieren – Bilder von ihnen und einigen wenigen anderen schrägen Vögeln waren heißersehntes Futter für die Leitmedien –, ihre Anzahl dürfte sich allerdings im unteren einstelligen Prozentbereich gehalten haben. Die überwältigende Mehrheit der Plakate und Parolen – weiße Friedenstauben auf blauem Grund (man mag von ihnen halten, was man will), die Anti-Atomrune, das „Schwerter zu Pflugscharen“-Symbol der DDR-Friedensbewegung oder Slogans wie „Frieden schaffen ohne Waffen“ – knüpfte bruchlos an denen der Achtziger Jahre an. (Hier und dort waren auch die etwas jüngeren bunten Regenbogenfahnen zu sehen.)

Propaganda – damals und heute

Apropos: Wer schon bei der Demonstration im Bonner Hofgarten im Oktober 1981 dabei war – seinerzeit ‚Startschuss‘ für eine kraftvolle Friedensbewegung von unten, die à la longue sogar das Handeln von Staatslenkern wie Michail Gorbatschow nicht unwesentlich beeinflusste –, dem kam vieles bekannt vor: Schon damals waren wir nahezu unisono von den Regierungspolitikern, ein Teil der Leitmedien war da noch durchaus differenzierter, als „weltfremd“, „naiv“, „nützliche Idioten“ oder „von Moskau unterwandert“ verspottet worden. Und dass Menschen, die für Deeskalation einträten, de facto den Westen spalten würden, war ebenfalls bereits ein Standardargument der Aufrüstungsapologeten. Ein – Gott hab‘ ihn selig! – Ludolf Herrmann vom Bayerischen Rundfunk ließ es sich nicht nehmen, in seinem Kommentar gar von „kleinen, rachitischen Seelen“ in „pickeligen Körpern“, nein: sogar von einem „Koitus wie im Sportpalast“ zu faseln.

Was diesmal allerdings fehlte, das war das über den Demonstranten kreisende Flugzeug mit dem Banner „Wer demonstriert in Moskau?“ Dafür wurden prominente Mitglieder einer immer schriller kreischenden Regierungspartei, deren Repräsentanten und Sympathisanten vor vierzig Jahren die überwältigende Mehrheit der Demonstranten ausgemacht hatten, nicht müde, mit jahrzehntelanger Verspätung gebetsmühlenartig genau die Parolen zu bemühen, gegen die diese damals zu Hunderttausenden auf die Straße gegangen waren. (Was sie einer verblüfften Öffentlichkeit nun als einen Prozess der ‚politischen Reife‘ oder als ‚realistische Wende‘ verkaufen wollen.) – The times they are a-changing …

Auch das von den Medien begierig aufgegriffene Herunterrechnen der Teilnehmerzahlen hat jahrzehntelange Tradition. Dieses Mal wurde allerdings auch noch optisch nachgeholfen: Bei der, durch Rahmeninterviews mit dem Bonner Politikwissenschaftler Frank Umbach eh schon artig regierungskompatibel geframeten, Live-Berichterstattung in Phoenix fiel auf, dass keine Aufnahmen aus der Vogelperspektive – wie sonst bei Großdemonstrationen üblich und mithilfe von Drohnen heutzutage kinderleicht praktizierbar – gezeigt wurden. Statt dessen hielt die Kamera, wenn sie die Demonstranten zeigte, in der Regel buchstäblich auf die Ränder der Veranstaltung. Hätte man statt dessen die Straße des 17. Juni in der Totale in den Blick genommen, wäre offensichtlich geworden, dass die von den Organisatoren angegebene Zahl von 50.000 erheblich dichter an der Realität lag, als die von der Polizei angegebenen – und prompt von den Öffentlich-Rechtlichen bis hin zum Spiegel und dem ehemaligen publizistischen Flaggschiff der Entspannungspolitik genüsslich kolportierten – angeblichen 13.000!

„Verhandlungen statt Militarismus pur!“

Die stärkste der vier Reden auf dem Podium hielt – wohl nicht zufällig – ein Militär: der Brigadegeneral a.D. und ehemalige Merkel-Berater, Erich Vad. Vad brachte das Kernanliegen der gesamten Demonstration klar und deutlich auf den Punkt: „Ende des fürchterlichen Krieges in der Ukraine, Ende der Kriegsrethorik in Deutschland, Ausstieg aus der Gewaltspirale und der militärischen Eskalation, eine politische Lösung des militärisch festgefahrenen Krieges sowie den baldigen Beginn von Verhandlungen.“ Der von Russland ausgelöste völkerrechtswidrige Angriffskrieg habe sich nach einem Jahr in einen „Abnutzungskrieg“ verwandelt wie seinerzeit 1916 in Verdun, als fast eine Million junger Franzosen und Deutscher „sinnlos und für nichts“ verbluteten. Eine militärische Lösung gebe es nicht mehr.

Waffenlieferungen ohne jede realistische Lösungsperspektive, ohne eine überzeugende Strategie der Konfliktlösung und ohne ein politisches Konzept, wie gegenwärtig vom Westen praktiziert, seien streng genommen nichts anderes als „Militarismus pur“, weil man militärische Hilfeleistungen nicht an realistische politische Ziele koppele. Weitere Waffenlieferungen könnten den Ukrainern nicht helfen, die aktuelle Pattsituation im Stellungskrieg aufzulösen oder den Krieg gar militärisch zu gewinnen. Die faktische russische Eskalationsdominanz – „von der Mobilisierung bis hin zum Einsatz von Nuklearwaffen“ – sei nicht nur für die Ukraine sondern auch für ganz Westeuropa eine „existenzielle Gefahr, die man nicht unterschätzen sollte.“

Ein russischer Einsatz von Atomwaffen, so ließ Vad durchblicken, sei im äußersten Falle durchaus nicht auszuschließen. Schließlich habe die Schwarzmeerregion für Russland die gleiche strategische Bedeutung wie die Karibik für die USA. Die gesamte Situation erinnere an die Kubakrise 1962. Und ähnlich wie damals komme man auch heute nur durch besonnenes politisches Handeln, durch Verhandlungen und Kompromisse aus der Sackgasse wieder heraus. Auch in der Zukunft werde es keine tragfähige europäische Friedensordnung ohne Russland geben. „Säbelrasseln“ allein bringe sehr wenig, wenn es nicht mit einem klugen, besonnenen politischen Vorgehen verknüpft werde.

Vads unmissverständliches Fazit: „Um den Weltfrieden nicht zu gefährden, sind jetzt mehr Diplomatie und Interessenausgleich notwendig und weniger Kriegsrethorik und eine öffentlich zur Schau gestellte Haltungsdiplomatie! Verhandlungen sind jetzt der einzig mögliche Weg, zu einer Lösung zu kommen. Die Mehrheit der Deutschen ist eindeutig gegen die Ausweitung von Waffenlieferungen und für Verhandlungen. Und das Friedensgebot unserer Verfassung fordert dazu auf, Frieden zu bewahren und/oder baldmöglichst wieder herzustellen!“

Der Anfang ist gemacht …

Halten wir fest: Der von Schwarzer und Wagenknecht initiierte Aufruf brachte Zehntausende aus allen Ecken der Bundesrepublik in die Hauptstadt. Der wochenlange publizistische Gegenwind, im Fortissimo aus allen Kanälen, hat seine Wirkung grandios verfehlt, das Pawlow‘sche Labeling „Querfront“, die Drohung „Der AfD-Abgeordnete xy hat den Aufruf als 11.547ter auch unterschrieben!!“, verfängt nicht mehr. Immer mehr Menschen handelten statt dessen nach dem unausgesprochenen Motto: „Die Lage ist nicht nur sehr ernst, sie ist brandgefährlich. Nun müssen wir, nun muss ich Gesicht zeigen. Und sollten ein paar Rechte dort auch herumlaufen – umso wichtiger, dass wir kommen! Um sie in die absolute Minderheitsposition zu drängen!“

Aber das kann nur ein Anfang gewesen sein. Der erste Schwung darf nicht verpuffen! Nun geht es darum, dass die Stimme des großen Teils der Bevölkerung der „gegen die Ausweiterung von Waffenlieferungen und für Verhandlungen“ ist, kontinuierlich vernehmbar wird. Und dass er Druck auf die Politiker ausübt. Notwendig ist, mit anderen Worten, endlich eine Friedensbewegung 2.0!

… nun muss es weitergehen!

Dazu könnte ein Blick zurück nach vorn in die Achtziger Jahre durchaus hilfreich sein. Die Friedensbewegung damals war keine straff organisierte ‚Kaderpartei‘, sondern eine breite Koalition zahlloser selbstorganisierter Gruppen, die sich in einem Punkt einig waren: „Keine Stationierung neuer Atomraketen in Westeuropa!“ Ihr Fernziel: ein atomwaffenfreies Europa und die Überwindung der Machtblöcke.

Es gab Berufsgruppen wie „Ärzte, Juristen, Lehrer etc. für den Frieden“. Es gab Friedensgruppen im kirchlichen, im gewerkschaftlichen, im kulturellen und – ja, dort auch! – im publizistischen Milieu. Es gab Gruppen von Alten wie „Kriegsgeneration gegen Kriegsrüstung“ und es gab Gruppierungen von sogenannten ‚unpolitischen‘ Menschen, die einfach zutiefst geschockt waren, als ihnen bewusst wurde, dass sie bereits seit Jahren, ohne es bemerkt zu haben, in der unmittelbaren Nachbarschaft von Massenvernichtungsmitteln lebten.

Und es gab ein ‚Zauberwort‘: Ökopax! Das Bewusstsein, dass der Kampf gegen die kriegerische und der Kampf gegen die ‚friedliche‘ Zerstörung unseres Planeten sachlich gar nicht von einander zu trennen sind, war Allgemeingut.

Eine neue Friedensbewegung, so wie ich sie mir wünsche, eine „Breite Koalition der Vernunft“, würde hier wieder anknüpfen. Sie würde versuchen, alle bereits existierenden Antikriegsaktivitäten lose zu bündeln. Sie würde, heute extrem wichtig!, den Dialog mit den Klimaschützern der jungen Generation suchen. Sie würde anstreben, sich zu internationalisieren. Nach dem Prinzip „Alle Menschen, die ein sofortiges Ende des Krieges und Deeskalation zwischen dem Westen und Russland wollen, sollten sich – ungeachtet aller anderen Differenzen – zusammenschließen.“ Und zwar nicht nur in die anderen Länder der Europäische Union hinein, sondern bis in die Ukraine, nein: bis nach Russland! Sie würde die Bürger aller Länder dazu ermuntern, sich den neuen und alten Feindbildern zu verweigern und statt dessen die direkten Kontakte von Mensch zu Mensch auf sämtlichen Ebenen wieder aufzubauen und zu pflegen. Und sie würde die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure – alle Menschen auf beiden Seiten der Front, die das Morden, das Zerstören nicht mitmachen wollen – mit offenen Armen empfangen.

Sie würde schließlich über den blutigen Krieg in der Ukraine hinausdenken und sich auf der politischen Ebene für eine Neue Entspannungspolitik, für einen „Helsinki-Prozess 2.0“, sprich: für eine komplette Neujustierung der gesamten Europäischen Sicherheitsstruktur unter gleichberechtigter Einbeziehung Russlands einsetzen. Für eine Friedensordnung, die den Kernsatz der „Charta von Paris“ vom November 1990 „Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden“ wieder zu ihrem zentralen Dreh- und Angelpunkt macht.

Dass das alles keine Träume ‚weltfremder Idealisten‘, ‚naiver Gutmenschen‘ oder ‚nützlicher Idioten‘ sein müssen, sondern dass dieser Druck von unten sogar die höchsten Ebenen der Politik erreichen und dort Wirkung zeitigen kann, das hat 2017 kein Geringerer als Michail Gorbatschow bestätigt: „Ich erinnere mich gut an die lautstarke Stimme der Friedensbewegung gegen Krieg und Atomwaffen in den 1980er-Jahren. Diese Stimme wurde gehört!“

In diesem Sinne also.

 

Der Beitrag erschien am 6.3.23 auf 
GlobalBridge –
Der Politblog für gegenseitiges Verstehen


und wird mit freundlicher Genehmigung
hier nachveröffentlicht.
Foto:

CC BY-NC-ND 2.0  flickr

 
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Termine für den Zeitraum Februar 2024 bis Juni 2024



März 2024

Internationalen Frauentages 2024

Theaterabend mit Celine Hambach

07.03.2024
18:00 Wuppertal Theater im Engelsgarten InfoAnlässlich des Internationalen Frauentages 2024 laden der DGB-Stadtverband und
die Gewerkschaften in Wuppertal in Zusammenarbeit mit dem Schauspiel
Wuppertal zu einem besonderen Theaterabend ein.
Sophie Scholl. Der Name steht für Willenskraft, Furchtlosigkeit und Zivilcourage in
einem totalitären System. Ab 1942 war Sophie Scholl Teil der Widerstandsgruppe
›Die weiße Rose‹ und verteilte Flugblätter, die zum Widerstand gegen die Hitler-
Diktatur aufriefen. Wie mag es sich anfühlen, 80 Jahre später Trägerin desselben
Namens zu sein? Vor allem dann, wenn die heutige Sophie Scholl vor der Frage
steht, für eine gute Freundin auszusagen aber damit den Studienabschluss zu
riskieren.
V.i.S.d.P: DGB-Stadtverband Wuppertal, Hoefstr. 4, 42103 Wuppertal
PROGRAMM
18 Uhr Einlass, Empfang und Begrüßung
19 Uhr Name: Sophie Scholl
20 Uhr Gemeinsamer Ausklang
NAME: SOPHIE SCHOLL
von Rike Reininger
7. MÄRZ 2024, 18 UHR
EIN THEATERABEND FÜR GEWERKSCHAFTER:INNEN
INTERNATIONALER
FRAUENTAG 2024
ANMELDUNG
Wir bitten um formlose Anmeldung unter
wuppertal@dgb.de oder 0202 2813 302
Der Eintritt ist frei!
Eine Veranstaltung des DGB-Stadtverbands Wuppertal. Wir bedanken uns für die Unterstützung bei
THEATER AM ENGELSGARTEN
SOPHIE SCHOLL__________________________Celine Hambach
(Wuppertaler Rundschau: “Celine Hambach bewältigt mit großer Präsenz einen
komplexen Text, meistert die unterschiedlichen Intonationen und Stimmungen ihrer Rolle,
macht das Gewissensgewicht der Widerstandskämpferin und der heutigen Kämpferin fürs
Recht zugleich spürbar.”)

 

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