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Kolumbien: Eigentums-verhältnisse und Demokratie

"An der Regierung, aber nicht an der Macht? Kolumbiens linker Präsident Gustavo Petro". Ein Gespräch mit Raul Zelik.

Kolumbien will Import-verbot für Waffen aus Ländern, die "Völker-mord" in Gaza stützen

Der kolumbianische Präsident Petro setzt ein weiteres Zeichen der Solidarität mit den Opfern in Gaza. Kolumbien werde keine Waffen mehr aus Ländern kaufen, die gegen einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt gestimmt oder sich enthalten hätten.

"Herr Habeck, Sie sagen, Sie sind für den Schutz jüdischen Lebens in diesem Land. Ich möchte Ihnen sagen, jüdisches Leben in diesem Land ist sehr vielfältig." Diese Worte kommen von der Schriftstellerin und Jüdin Deborah Feldman bei Markus Lanz 1.11.2023

Petro beklagt "Doppelmoral"

Der kolumbianische Präsident, Gustavo Petro, hat beim Gipfel der G77-Staaten (plus China) Doppelstandards beim Umgang mit dem Krieg in der Ukraine und dem Israel-Palästina-Konflikt kritisiert. Petros Vorschlag einer großen Friedenskonferenz ist von der Sorge getragen, dass Krieg die Suche nach Auswegen aus der Klimakrise behindert.

Exit-Strategie für die Ukraine

Selbstverteidigung und Frieden sind kein Widerspruch, meinen prominente Autoren eines Aufrufs. Wie sie ihre Haltung begründen. Telepolis dokumentiert im Folgenden einen Verhandlungsvorschlag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a. D. Harald Kujat und Professor Dr. h. c. Horst Teltschik.

Lula: Haft von Julian Assange ist eine Schande

Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat die Inhaftierung des Journalisten und Gründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, in Großbritannien als "Schande" bezeichnet. "Es ist eine Schande, dass ein Journalist, der die Verbrechen eines Staates anprangert, im Gefängnis sitzt, dort zum Sterben verurteilt ist, und wir nichts tun, um ihn zu befreien".

Menschenrechtsrat fordert Ende der Sanktionspolitik

Der Menschenrechtsrat der UNO hat sich mit überwältigender Mehrheit gegen Sanktionen ausgesprochen. Dagegen stimmten, die USA, Großbritannien, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Georgien und die Ukraine. Amerika 21

US-Militärs warnen vor Vormarsch Chinas

Die zunehmenden Investitionen Chinas in Infrastruktur in Lateinamerika stellt nach Ansicht des US-Militärs ein "wachsendes Risiko für die Sicherheit der USA" dar. Pekings Aktivitäten in der Region seien ein "unerbittlicher Vormarsch", um die USA als Führungsmacht dort abzulösen, so Richardson. Amerika 21

Kolumbien: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Präsident Petro beim Gipfeltreffen der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten in Buenos Aires: die USA hätten ihn gebeten, die russischen Waffen Kolumbiens an die Ukraine zu liefern.

Den Frieden fördern, nicht den Krieg

Gewalt, Krisen und Spannungen beherrschen die Schlagzeilen. Angst und Feindbilder bauen sich auf, Rufe nach Zäunen und Abschottung sowie Forderungen nach stärkeren Sicher-heitsapparaten und Aufrüstung werden lauter. Zivile Konfliktbearbeitung

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Massive Kriegsvorbereitungen

13.06.2023

Am Himmel über Berlin wird vom 12. bis 23. Juni für den Krieg geübt. „Air Defender 23“ ist die größte Luftwaffenübung seit dem Bestehen der Nato. Sie wird unter Leitung der Bundeswehr durchgeführt. 220 Kampfflugzuge aus 24 Ländern – davon 100 aus den USA – proben den Ernstfall in drei Lufträumen über dem Norden, Süden und Osten Deutschlands. Das Manöver ist seit vier Jahren geplant und bezieht sich auf Artikel 5 des Nato-Vertrages, wonach sich die Mitgliedsstaaten verpflichten, einander bei einem Angriff beizustehen. Für den zivilen Luftverkehr wird in der Zeit des Manövers mit erheblichen Einschränkungen gerechnet.

Bereits 1997 schlossen die Nato-Staaten ein Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine. „Zur Unterstützung der Zusammenarbeit vor Ort waren das Informations- und Dokumentationszentrum der Nato und das Nato-Verbindungsbüro seit 1997 bzw. seit 1999 in der Ukraine aktiv“, schreibt die Bundeszentrale für Politische Bildung. Verstärkt wurde die Zusammenarbeit nach den Maidan-Protesten und dem Anschluss der Krim an Russland nach einem umstrittenen Referendum 2014.

Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 markiere eine Zeitenwende, heißt es, und Russland führe einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Ein Angriffskrieg ist zweifellos eine Gewalttat, für die es keine Rechtfertigung gibt. Aber Vernichtungskrieg? Der Krieg des faschistischen Deutschland gegen die Sowjetunion war ein Vernichtungskrieg mit rund 27 Millionen Toten.

Der Ukrainekrieg ist auch nicht der erste Krieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, wie mitunter behauptet wird. Im April 1999 beteiligte sich die Bundeswehr am Nato-Krieg gegen Serbien – das habe ich damals als Zeitenwende erlebt. Auch das war ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg.

Damals regierte Rot-Grün, und der grüne Außenminister Joschka Fischer plädierte für den Krieg, damit sich Auschwitz nicht wiederhole, was angeblich durch Serbien geplant sei. Eine ähnliche Relativierung des Massenmords durch das faschistische Hitler-Regime findet sich heute in Gleichsetzungen von Putin mit Hitler.

Demonstrationen und Aktionen

Die große Berliner Friedenskundgebung am 25. Februar 2023, zu der die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und die „Emma“-Herausgeberin Alice Schwarzer aufgerufen hatten, fand ein widersprüchliches Echo. Es war die größte Friedensdemonstration seit Jahren, ermutigend in einer Zeit, in der Friedensbewegten unterstellt wird, sie würden Partei für Russland ergreifen, und sie sogar als „Lumpen-Pazifisten“ (Sascha Lobo im „Spiegel“) beschimpft werden. In vielen Medien wurden die Organisatorinnen und Teilnehmenden der Kundgebung als „rechtsoffen“ bezeichnet. Auch der Linke-Parteivorstand distanzierte sich. Dem setzte Michael Brie von der Rosa-Luxemburg-Stiftung seine Kritik entgegen: „Statt dazu beizutragen, dass die breite gesellschaftliche und politische Linke diese Demonstration dominiert – mit vielen roten Fahnen und mit Ordnungskräften, die entsprechend den Vorgaben durch die Initiatorinnen Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht das Zeigen rechtsextremer Symbole unterbinden –, wird Abstinenz ausgerufen und Zerstreuung in viele kleine, weitgehend wirkungslose Aktionen empfohlen.“

Der traditionelle Ostermarsch des Netzwerks Friedenskooperative fand 2023 im Wedding statt. Ein Grüppchen protestierte dagegen mit Parolen wie „Das ist nicht unser Frieden“ und „Kampfjets liefern, Leben retten“. Am Brandenburger Tor skandierten Teilnehmende einer Kundgebung von Vitsche, einer „Vereinigung junger Ukrainer*innen in Deutschland“: „No Peace!“ Seit ich das in der RBB-Abendschau gesehen habe, lässt es mich nicht mehr los.

Sowohl in Russland und Belarus als auch in der Ukraine versuchen viele, sich dem Krieg zu entziehen. „Ihnen allen drohen dafür von ihren Regierungen Repression und Gefängnisstrafen, in Belarus sogar bis hin zur Todesstrafe“, schreibt ein breites Antikriegsbündnis in seinem Aufruf für Aktionen gegen den Krieg vom Mai 2023. Die Forderung: „Schutz und Asyl für alle aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Kriegsdienst verweigern.“

Fortschreitende Militarisierung

Seit einigen Jahren ist eine Militarisierung der Gesellschaft zu beobachten. Die Bundeswehr wirbt an Schulen, im öffentlichen Raum und mittlerweile auch mit kostenlosen Postkarten in Kneipen. 2019 schloss die Deutsche Bahn einen „Rahmenfrachtvertrag“ mit der Bundesregierung ab. Darin wird militärischen Transporten Vorrang vor dem Personenverkehr eingeräumt. Seit 2020 dürfen Soldaten und Soldatinnen kostenlos mit der Bahn fahren – wenn sie Uniform tragen. 2021 vereinbarte die Ampelregierung im Koalitionsvertrag: „Die Strukturen der Bundeswehr müssen effektiver und effizienter gestaltet werden mit dem Ziel, die Einsatzbereitschaft zu erhöhen.“ Stolz weist die Bundeswehr auf ihrer Website auf ihre aktuellen Auslandseinsätze „Vom Balkan bis Zypern“ hin.

Während die olivgrüne Außenministerin Annalena Baerbock vor Kriegsmüdigkeit warnt, weisen Friedens-Aktive „auf die Nazistrukturen und Rechtsradikalismus in der Bundeswehr“ hin. Seit 2017 hat die „Taz“ umfangreiche Recherchen zu einem rechten Netzwerk veröffentlicht, dem Mitglieder aus Bundeswehr, Polizei und Verfassungsschutz angehören, dem „Hannibal“-Netzwerk. Schon 2021 waren täuschend echt im Bundeswehr-Design gestaltete Plakate im Stadtraum aufgetaucht. Mein Lieblings-Slogan: „Rumballern statt Retten. Statt Geflüchtete im Mittelmeer zu retten, rüsten wir auf“.

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat kürzlich dargelegt, wie unter Umgehung von EU-Recht und Europäischem Parlament ein Budget für „EU-Militäreinsätze und Waffenlieferungen an befreundete Akteure“ eingerichtet wurde. Darüber hinaus hat das EU-Parlament weitere Mittel für Munitionskäufe genehmigt, nachdem diese – entgegen dem im EU-Vertrag festgelegten Verbot der Finanzierung militärischer Maßnahmen – zu industriepolitischen Maßnahmen umetikettiert wurden. Es ist noch mehr geplant – laut IMI eine zielstrebige Bewegung „in Richtung Kriegswirtschaft“.

Die Waffen nieder“

Mir macht das Angst. Wie kann irgendwer glauben, eine Atommacht wie Russland könne militärisch besiegt werden? Ich sehe keine Alternative zu Verhandlungen – und zwar so schnell wie möglich, bevor die Ukraine mit einer Offensive versucht, die Krim zurückzuerobern. Denn mit jeder weiteren Eskalation steigt das Risiko, in einem atomaren Inferno unterzugehen, auch hierzulande.

Krieg ist die patriarchale Anmaßung, Herr über Leben und Tod zu sein – was richtet das in denen an, die damit konfrontiert sind, selbst bedroht, mitwirkend oder von Weitem zuschauend? Ist es überhaupt möglich, all diese Gewalt an sich heranzulassen, die Ungeheuerlichkeit des Tötens zu empfinden, oder ist es überlebensnotwendig abzustumpfen, um sich zu schützen?

Würde Putin oder irgendein anderer Gewalttäter in Berlin einmarschieren, dann würde ich ganz sicher nicht meine Kinder losschicken, um mich zu verteidigen. Darum könnte ich auch nicht erwarten, dass andere Söhne oder Töchter ihr Leben für mich auf einem Schlachtfeld riskieren. Vielleicht würde ich weiße Tücher raushängen – in jedem Fall gilt für mich weiterhin der Titel des großartigen 1889 erschienenen Antikriegsromans von Bertha von Suttner: „Die Waffen nieder!

————————

Die Autorin:

Elisabeth Voß ist freiberufliche Autorin, Journalistin, Vortragende und Beraterin zu Solidarischem Wirtschaften und Selbstorganisation in Wirtschaft und Gesellschaft.

 

 

 

 

 

 

Einzelne Sätze wurden aus dem Beitrag der Autorin „Krieg zerstört Leben“ (Graswurzelrevolution 470, Sommer 2022) übernommen. Der Artikel erscheint in der Berliner Umweltzeitung Der Rabe Ralf in der Ausgabe Juni/Juli 2023.
 
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Termine für den Zeitraum Februar 2024 bis Juni 2024



März 2024

Internationalen Frauentages 2024

Theaterabend mit Celine Hambach

07.03.2024
18:00 Wuppertal Theater im Engelsgarten InfoAnlässlich des Internationalen Frauentages 2024 laden der DGB-Stadtverband und
die Gewerkschaften in Wuppertal in Zusammenarbeit mit dem Schauspiel
Wuppertal zu einem besonderen Theaterabend ein.
Sophie Scholl. Der Name steht für Willenskraft, Furchtlosigkeit und Zivilcourage in
einem totalitären System. Ab 1942 war Sophie Scholl Teil der Widerstandsgruppe
›Die weiße Rose‹ und verteilte Flugblätter, die zum Widerstand gegen die Hitler-
Diktatur aufriefen. Wie mag es sich anfühlen, 80 Jahre später Trägerin desselben
Namens zu sein? Vor allem dann, wenn die heutige Sophie Scholl vor der Frage
steht, für eine gute Freundin auszusagen aber damit den Studienabschluss zu
riskieren.
V.i.S.d.P: DGB-Stadtverband Wuppertal, Hoefstr. 4, 42103 Wuppertal
PROGRAMM
18 Uhr Einlass, Empfang und Begrüßung
19 Uhr Name: Sophie Scholl
20 Uhr Gemeinsamer Ausklang
NAME: SOPHIE SCHOLL
von Rike Reininger
7. MÄRZ 2024, 18 UHR
EIN THEATERABEND FÜR GEWERKSCHAFTER:INNEN
INTERNATIONALER
FRAUENTAG 2024
ANMELDUNG
Wir bitten um formlose Anmeldung unter
wuppertal@dgb.de oder 0202 2813 302
Der Eintritt ist frei!
Eine Veranstaltung des DGB-Stadtverbands Wuppertal. Wir bedanken uns für die Unterstützung bei
THEATER AM ENGELSGARTEN
SOPHIE SCHOLL__________________________Celine Hambach
(Wuppertaler Rundschau: “Celine Hambach bewältigt mit großer Präsenz einen
komplexen Text, meistert die unterschiedlichen Intonationen und Stimmungen ihrer Rolle,
macht das Gewissensgewicht der Widerstandskämpferin und der heutigen Kämpferin fürs
Recht zugleich spürbar.”)

 

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Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!
Kriegstüchtig. Wir sollten es aus unserer Vergangenheit kennen und wissen wie es endet.

Gegen "sanften Putsch" in Kolumbien

Zehntausende Menschen haben landesweit in Kolumbien ihre Unterstützung für die Regierung von Gustavo Petro bekräftigt. Amerika 21

UN fordert von den USA Ende der Kuba-Blockade

Bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen haben am 2. November 187 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt. Nur zwei Staaten stimmten gegen die Resolution (USA, Israel), und einer enthielt sich (Ukraine). Damit wurden die USA seit 1992 zum 31.Mal zur Einhaltung der UN-Charta und des internationalen Rechts aufgefordert.

Brasilien und Frankreich wollen für Lösung in Nahost kooperieren

Die Initiative Brasiliens, das derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, wurde am Dienstag von zwölf der 15 Ratsmitglieder bei zwei Enthaltungen (Russland und GB) unterstützt, während die USA ihr Veto einlegten. Die Resolution forderte eine humanitäre Waffenruhe, und "die kontinuierliche, ausreichende und ungehinderte Versorgung der Zivilbevölkerung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen, im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht".

Kolumbiens Präsident bezeichnet den Westen als "scheinheilig"

Das Interview erschien in Telepolis in Kooperation mit dem US-Medium Democracy Now. Hier geht es zum Original.

Eine Wende ist nötig – aber eine ganz andere!

Diktatur in Chile konnte sich auf deutsche Nazis im BND verlassen

Neue Recherchen haben die Rolle deutscher Nazis beim Putsch von General Pinochet gegen die Regierung von Salvador Allende am 11. September 1973 bekannt gemacht.

Petro: Kein Interesse an Fortsetzung des Ukraine-Kriegs

Der kolumbianische Präsident Petro hat sich während eines Staatsbesuchs in Spanien für ein Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine ausgesprochen.

Brasilien und China handeln ohne Dollar

Die brasilianische Agentur für Export- und Investitionsförderung hat den Beginn des Handels zwischen China und Brasilien in ihren lokalen Währungen Yuan und Real bekannt gegeben. Der US-Dollar ist damit als Zahlungsmittel ausgeschlossen.

Keine Munition für die Ukraine: Brasilien weist deutsches Gesuch zurück

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das Ersuchen der deutschen Regierung abgelehnt, Panzermunition in die Ukraine zu liefern.

Ein Rückblick auf die „Zivile Zeitenwende”-Demo vom 2. Juli 2022 in Berlin

ZDF: ex-General für Waffenstillstand

Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad kritisiert die aktuelle Kriegsrhetorik in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine. Priorität solle haben, dass möglichst schnell ein Waffen-stillstand eintrete.

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