AllgemeinStrukturwandel und Industriepolitik im Ruhrgebiet    

Das Ruhrgebiet existiert als Industrieregion seit der Mitte des 19. Jahrhunderts. Es entstand, weil zwischen Ruhr und Lippe große und für die damalige technische Entwicklung gut zugängliche Steinkohlevorkommen vorhanden waren, die für die neue Industrie als Energiequelle gebraucht wurden. Da es kostengünstiger war, Erze zu den Kohlenlagerstätten zur Weiterverarbeitung zu transportieren als der umgekehrte Weg, errichtete man um den Bergbau herum schnell Hochöfen und Stahlwerke ebenso wie Chemieanlagen, da Kohle auch ein Chemierohstoff ist. Insbesondere bei der Herstellung von Koks fallen «Abfallprodukte » an, die sich zu einer Vielzahl von chemischen Produkten weiterverarbeiten lassen.

Die Zahl der Menschen, die sich Lebensmittel bei den Tafeln abholen, steigt seit Jahren kontinuierlich an. Im Jahr 2018 ist sie um 10 Prozent auf 1,65 Millionen Menschen im Jahr 2019 angestiegen, zehn Prozent mehr als im Vorjahr.

Würde der Staat, vertreten durch die Parlamente im Bund und in den Bundesländern das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ernst nehmen,  müsste er durch seine Gesetzgebung dafür sorgen, dass es  Lebensmittelspenden an Bedürftige durch zivilgesellschaftliche Organisationen und Wohlfahrtsverbände nicht geben muss. Im Gegenteil, seit Beginn der „Tafelbewegung“, die durch die großen weltweit tätigen Unternehmensberatungen ins Leben gerufen wurde, hat er die Institutionalisierung der Tafeln gefördert, auch um die Leistungsbemessung für die Zahlungen gemäß dem Sozialgesetzbuch II/Hartz-IV möglichst gering halten zu können.

Seit den Wahlen vom 20. Oktober 2019 befindet sich Bolivien in der schlimmsten politischen Krise seiner Geschichte. Das Wahlgericht bestätigte den Sieg von Evo Morales mit 47,08% der abgegebenen Stimmen mit einer Differenz von mehr als 10% (648.180 Stimmen) gegenüber dem Kandidaten Carlos Mesa, was zum Sieg der Wahlen im ersten Wahlgang reichte.

Konferenz am 25. Januar in Köln diskutiert zum Spannungsfeld Klimaschutz, Arbeitsplätze - anders Leben und Arbeiten

Die Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz und Attac-Arbeitsgruppen laden zu Debatte und Vernetzung im Rahmen einer Tagesveranstaltung nach Köln in die Alte Feuerwache ein. Eine bemerkenswerte Vielfalt aus Gewerkschafter*innen, Betroffenen, Klimaaktivist*innen und Expert*innen kommt zusammen, um zu einer Klärung über notwendige Veränderungen in zwei exponierten Wirtschaftsbereichen beizutragen.

Zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren werden Peter Singer (Mitglied im Regionalrat Köln, Die Linke), Anwohner*innen an den Kohlegruben, Klimaaktivistinnen, ein Vertreter von Greenpeace Energy und DGB-Vertreter*innen aus Ost und West ihre Vorschläge für die Einhaltung der Klimaziele und ihre Betroffenheit zur Diskussion stellen.

In einem zweiten Workshop geht es um die dringend notwendige Verkehrswende, die thematisch vom Verkehrsexperten Dr. Winfried Wolf eingeleitet wird und mit Erfahrungen und Vorschlägen Betroffener aus dem Autosektor und dem Güterverkehr bereichert wird.

Den veranstaltenden Organisationen ist eine breite Diskussion mit den Besucher*innen der Konferenz wichtig. Was muss sich in Betrieben und der Gesellschaft ändern, damit die erforderlichen Veränderungen nicht nur von Politik und Wirtschaft bestimmt werden und zu Lasten der „Kleinen Leute“ gehen? Strukturwandel und Verkehrswende können auch als Chance für eine emanzipatorische gesellschaftliche Veränderung gesehen werden, die aber in der gesellschaftlichen Diskussion erstritten werden muss.

Klimakonferenz am 25. Januar 2020 von 10-18 Uhr in Köln,
Alte Feuerwache (Südtrakt), Melchiorstraße 3

Weitere Informationen:
https://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/konferenz-vom-klimawandel-zum-gesellschaftswandel/

Für Rückfragen und Interviews stehen wir gerne zur Verfügung

Kontakt:
Helmut Born, Gewerkschafter*innen für Klimaschutz, 0171-7074196, helmut-born@web.de
Marie-Dominique Vernhes, attac AG Energie Klima Umwelt 0157-75747647, mdvernhes@gmx.de

Die Veranstaltung wird gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt

Solidaritätserklärung von der Basisinitiative Solidarität (BaSo) in Deutschland anlässlich der Aktions- und Streiktage gegen die Rentenreform 9. bis 11. Januar 2020 in Frankreich

Liebe Kolleginnen und Kollegen,



wir erklären uns solidarisch mit den branchenübergreifenden Protesten und Streiks der Beschäftigten, der Studierenden sowie Schülerinnen und Schüler, die seit dem 5. Dezember in ganz Frankreich gegen die neoliberale Rentenreform durchgeführt werden. Solierklärung als pdf

online spenden:

https://www.lepotsolidaire.fr/pot/s0bvz7hp

oder überweisen an

CREDITCOOP PARIS ALESIA
IBAN :

FR76 4255 9100 0008 0035 3860 774
BIC : CCOPFRPPXXX

Konferenz mit Betroffenen, Aktivist*innen, Gewerkschaftsmitgliedern und Expert*innen

25. Januar 2020, 10-18 Uhr

Köln, Alte Feuerwache (Südtrakt), Melchiorstraße 3

Veranstalter*innen: Gewerkschafter*innen für Klimaschutz; Attac-AG Energie-Klima-Umwelt; Attac-AG ArbeitFairTeilen

Einladungsflyer

Die Konferenz wird unterstützt von:

- Loccumer Initiative kritischer Wissenschaftler*innen und die

Ein Generalstreik am heutigen Donnerstag gegen Macrons Sozialpläne legt Frankreich lahm.

Insbesondere ist die massive Rentenverschlechterung das Ziel der Demonstranten. 2010 hatte die Vorgängerregierung unter Sarkosy das Eintritsalter von 60 auf 62 Jahre erhöht. Jetzt soll es weiter steigen und die Rentenkosten gesenkt werden, laut Macrons Regierung. Dagegen steht die Mehrheit der Bevölkerung, was einen massiven Streiktag erwarten läßt.

Zusammen mit den Gelbwesten gehen fast alle Gewerkschaften auf die Strasse, besonders stark beteiligen sich die Eisenbahngewerkschafter.

Einstimmig angenommen - alle Hände gingen nach oben, als die Bundestarifkommission der IG BCE am Freitagnachmittag über das Tarifpaket für die 580.000 Chemie-Beschäftigten abstimmte.Meldet die IGBCE

Der Abschluss sieht im Einzelnen vor:
  Entgelterhöhungen in mehreren Stufen: Die Löhne und Gehälter steigen zum 1. Juli 2020 um 1,5 Prozent für zwölf Monate und um 1,3 Prozent zum 1. Juli 2021 für weitere neun M......

Klima geschont, Gewerkschaft anerkannt

Die Gewerkschaft Ufo hatte mit dem Streik beim Bordpersonal der LH um Mitternacht den 6.11.begonnen. Für den 7.11. musste die Lufthansa 700 Flüge streichen. Der Streik traf nach Angaben der Lufthansa rund 180.000 Passagiere. Auch Umweltpolitisch war der Streik ein grosser Erfolg. Viele der Pasagiere der Innlandsflüge wurden auf die Bahn verlegt! Laut Lufthansa blieb ein Chaos aus. Es geht also!!

Am 8.11. sind weitere 400 Flüge gestrichen worden.
Der Erfolg für die Beschäftigten und Ufo stellte sich sofort ein: Die Lufthansaführung verlautbarte, umgehend mit Ufo in Verhandlung treten zu wollen. Zuvor hatte die Lufthansaführung die rechtmäßige Vertretung der Gewerkschaft bezweifelt. Mehrere richterliche Verfahren holten die Lufthansa auf den Boden! Geht also auch auf diesem Gebiet (aber immer nur mit Zwang!!)!

Der deutsche PEN assistiert dem PEN America bei der Diffamierung des Nobelpreisträgers Peter Handke

Viele Schriftsteller und Intellektuelle sind, das weiß die Süddeutsche Zeitung, »entsetzt über den Literaturnobelpreis für Peter Handke«.....
Ja, damals, unter den Kriegsherren Gerhard Schröder und Joseph Fischer. Damals, der Endsieg über Jugoslawien war gerade errungen, da stellten der soeben abgetretene PEN-Präsident Christoph Hein und ich (Otto Köhler) auf der Mitgliederversammlung in Nürnberg den Antrag: »Ein Jahr nach dem dritten deutschen Krieg im 20. Jahrhundert bedauert die Mitgliederversammlung des PEN-Zentrums Deutschland,