Wann, wenn nicht jetzt ABRÜSTEN!

30. März 2020 - von Winfried Wolf  

Wir erleben die schlimmste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Und dies auf drei Ebenen. Da gibt es – ERSTENS – die Corona-Epidemie, die sich seit Februar 2020 auch durch Europa und die USA frisst. Diese stößt – ZWEITENS – auf einen Gesundheitssektor, der seit drei Jahrzehnten krankgeschrumpft, kaputtgespart und zur Profitmaschine für Private umgebaut wurde. Wobei sich dies dann – DRITTENS – mit einer Wirtschaftskrise verbindet, die Ende 2019 einsetzte und die nun – zusammen mit der Corona-Epidemie – viral wird. In diesem Dreifach-Mix kann dies zu einem materiellen und gesellschaftlichen Crash führen mit massivem Wirtschaftseinbruch und mit allein in Deutschland zwei Millionen zusätzlichen Menschen ohne bezahlte Arbeit, also mit einem faktischen Arbeitslosenheer von sechs Millionen.

Düsseldorf, 20.03.2020

Wohnen ist ein Menschenrecht

Zwangsräumungen verhindern, bestehenden Wohnraum nutzen!

Als Gewerkschafter*innen für Klimaschutz ist der Gesundheitsschutz unserer Initiative ein besonderes Anliegen. Daher wollen wir angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen und der Krise im Gesundheitssystem unsere Aktivitäten erweitern und laden dazu ein, folgenden Aufruf zu unterstützen.

Das Szenario:
Im Krankenhaus liegt ein Patient im Intensivbett, um ihn herum tun Ärzte und Pflegekräfte alles, um sein Leben zu retten. Dies könnte sich in naher Zukunft drastisch ändern. Einer Patientin wird geholfen, einer anderen, älteren oder vorerkrankten, wird attestiert, dass ihre Überlebenschancen geringer sind. Sie bekommt keine Hilfe mehr - es wird auf den Tod gewartet. Diese Auslese wird...

Pressemitteilung des Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik": Was hat die aktuelle Corona-Virus-Pandemie mit der Finanzierung deutscher Krankenhäuser über Fallpauschalen zu tun?

Pflegekräfte kritisieren mangelnden Gesundheitsschutz angesichts der Coronakrise

++Material- und Personalmangel in Berliner Krankenhäusern++
- Pressemitteilung des Berliner Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus -

Es gibt Bilder, die bleiben im Gedächtnis haften. Jenes Bild zum Beispiel des schwarzen Nato-Helikopters, der am Morgen des 5. März über die vom Regen durchnässten Felder vor der Grenzstation Kastanies im Norden Griechenlands fliegt. Im Helikopter sitzen die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, der ­Präsident des EU-Ministerrates, Charles Michel, und David ­Sassoli, der Präsident des Europaparlaments. Auf den Feldern warten Zehntausende frierender, durchnässter, hungriger, verzweifelter Flüchtlinge in vor Schmutz starrender Kleidung. Seit zwei Tagen versuchen sie, an der Südgrenze Europas ein Gesuch für Asyl einzureichen.

ERPRESSUNG. Wie Feldherren in einem Krieg fliegen die drei EU-Verantwortlichen über die Menschenmassen. Zurück in Athen, verkündet die elegante, erzkonservative EU-Präsidentin in gepflegtem Französisch: Die Grenzen zur Festung Europa würden....

Jean Ziegler

Der Sturm rast durch die Ägäis. Auf der Insel Lesbos steht das Flüchtlingslager von Moria, das grösste Europas. Sein Boden ist zu Sumpf geworden. Nahe dem scharf bewachten Eingangstor, hinter einer dreifachen Reihe von Nato-Stacheldraht, spielen zwei kleine, sichtlich unterernährte Jungen mit einer Kugel aus Stoffresten Fussball. Sie sind neun oder zehn Jahre alt, haben struppiges, schwarzes Haar und grosse, dunkle Augen. Beide spielen mit blossen Füssen und sind über und über mit Schlamm bespritzt.Mein Begleiter in Moria ist der Uno-Flüchtlingsdelegierte Patrice Mansour. Er spricht Arabisch und kennt die Jungen.


UNBEGLEITET, SCHUTZLOS. Die beiden sind seit drei Jahren Gefangene in dem Lager. Sie leben eingepfercht.....

Zum Stand der Kämpfe und sozialen Bewegungen in Frankreich

Schon seit über einem Jahr und trotz brutaler Polizeieinsätze und massiver Repressionen gehen die „Gelbwesten“ in Frankreich auf die Straße und setzen Macrons Regierung landesweit mit phantasievollen Aktionen und Ungehorsam von der Basis aus unter Druck. Ihr Anliegen: Rücknahme der sozial- und steuerpolitischen ‚Modernisierungsmaßnahmen‘, mehr soziale Gleichheit und Demokratie und nicht zuletzt: Rücktritt Macrons.

Wo stehen die Protestbewegungen in Frankreich, welche Anliegen verfolgen sie, und was verbindet sie? Welche Alternative setzen sie der Rechten inner- und außerhalb der Regierung entgegen?

Unser Referent: Willi Hajek

lebt in Frankreich, ist aktiv in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen und Herausgeber von „Gelb ist das neue Rot“, Die Buchmacherei, Berlin 2020

Sonntag, 15. März 2020 18.30

Raum:

SYNNIKA e.V., NIKA.haus
Niddastraße 57
60329 Frankfurt am Main

AllgemeinStrukturwandel und Industriepolitik im Ruhrgebiet    

Das Ruhrgebiet existiert als Industrieregion seit der Mitte des 19. Jahrhunderts. Es entstand, weil zwischen Ruhr und Lippe große und für die damalige technische Entwicklung gut zugängliche Steinkohlevorkommen vorhanden waren, die für die neue Industrie als Energiequelle gebraucht wurden. Da es kostengünstiger war, Erze zu den Kohlenlagerstätten zur Weiterverarbeitung zu transportieren als der umgekehrte Weg, errichtete man um den Bergbau herum schnell Hochöfen und Stahlwerke ebenso wie Chemieanlagen, da Kohle auch ein Chemierohstoff ist. Insbesondere bei der Herstellung von Koks fallen «Abfallprodukte » an, die sich zu einer Vielzahl von chemischen Produkten weiterverarbeiten lassen.

Die Zahl der Menschen, die sich Lebensmittel bei den Tafeln abholen, steigt seit Jahren kontinuierlich an. Im Jahr 2018 ist sie um 10 Prozent auf 1,65 Millionen Menschen im Jahr 2019 angestiegen, zehn Prozent mehr als im Vorjahr.

Würde der Staat, vertreten durch die Parlamente im Bund und in den Bundesländern das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ernst nehmen,  müsste er durch seine Gesetzgebung dafür sorgen, dass es  Lebensmittelspenden an Bedürftige durch zivilgesellschaftliche Organisationen und Wohlfahrtsverbände nicht geben muss. Im Gegenteil, seit Beginn der „Tafelbewegung“, die durch die großen weltweit tätigen Unternehmensberatungen ins Leben gerufen wurde, hat er die Institutionalisierung der Tafeln gefördert, auch um die Leistungsbemessung für die Zahlungen gemäß dem Sozialgesetzbuch II/Hartz-IV möglichst gering halten zu können.