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Wuppertal auf der Anti-TTIP/CETA-Demo in Köln

20.09.2016

Am 17.9. fanden bundesweit sieben Demos gegen CETA und TTIP mit 320.000 Teilnehmern statt. Auch viele Wuppertaler*innen hatten sich auf den Weg gemacht.
Hier einige Bilder von der Demo in Köln.

 

Mord im Mittelmeer

20.09.2016

Das internationale Hauptquartier der Ärzte ohne Grenzen liegt an der Ecke Rue de Lausanne und Rue du Prieuré in Genf. Vielleicht dreissig Meter von meinem Büro entfernt. In der Mittagspause begegnen mir im Restaurant Drake Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger aus allen Nationen, die auf der Durchreise zum Rapport in Genf sind. Ärzte ohne Grenzen ist eine unerhört eindrückliche und effiziente Freiwilligenorganisation. Zwei französische Mediziner hatten sie 1970 gegründet. Das erste Einsatzgebiet war das westnigerianische Biafra, in dem seit 1967 Krieg herrschte. Die vierjährigen Kämpfe forderten über zwei Millionen Schwerverletzte und Tote. Ärzte ohne Grenzen rettete Hunderte und setzte die Arbeit auf vielen anderen Schlachtfeldern fort. Seit jetzt 46 Jahren. Mit ungeheurer Energie und Opferbereitschaft. Die Märtyrerliste der Organisation ist lang.

Strafbefehle über 10.000 Euro

20.09.2016

Aktionsformen von Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) werden kriminalisiert

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Paramilitärische Morde und Gewalt in Kohleregion halten an

19.09.2016

Kolumbien nach dem Friedensabkommen: Paramilitärische Morde und Gewalt in Kohleregion halten an

• Bergbaukritischer Gemeindevertreter in Kolumbien ermordet
• Neuer Bericht: Anhaltende Gewalt gegen Gewerkschafter und Gemeinden
• Deutsche Stromkonzerne halten an umstrittenen Lieferanten fest

Über 300.000 Demonstranten bei den Anti CETA/TTIP-Demos am heutigen Samstag

17.09.2016

Über 300000 Demonstranten grüssen die SPD und ihren Konvent

Hier sind die tatsächlichen Daten/Teinehmer der Demos:

  • HH                    65.000
  • Berlin                70.000 bei Regen
  • Köln                  55.000
  • Frankfurt a.M.    50.000
  • Stuttgart           40.000
  • Leibzig               15.000
  • München            25.000

Foto aus Köln, Greenpeacer in Kletteraktion an der Deutzer Brücke.

NRW gegen CETA & TTIP

16.09.2016

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen beginnt am Samstag mit der Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative gegen die Freihandelsabkommen CETA & TTIP. Auf der Großdemonstration gegen die Abkommen der EU mit den USA und Kanada am Samstag in Köln schwärmen Unterschriftensammler aus, um bereits am ersten Sammeltag möglichst viele der mindestens benötigten 66.322 Unterschriften zu sammeln. Ziel der Volksinitiative ist ein „Nein“ des Landes NRW zu CETA im Bundesrat. Damit soll gleichzeitig der Druck gegen das TTIP-Abkommen erhöht werden, das derzeit noch verhandelt wird.

Pressemitteilung 5/16
Köln, 15.09.2016

Buchvorstellung: Kapitalkollaps

15.09.2016
Die finale Krise der Weltwirtschaft

276 Seiten, 2016

Das Buch

Haben Sie sich in der Dauerkrise des kapitalistischen Weltsystems schon häuslich eingerichtet? Können Sie noch den Überblick behalten über all die Schuldenberge, die gerade zusammenbrechen? Wie sortieren sich für Sie Klima-, Wirtschafts-, Schulden-, Euro-, Öko- und „Flüchtlingskrise“? Wo fängt die eine an, wo hört die andere auf? Für alle, die im Krisendickicht endlich durchblicken wollen, ist dieses Buch – endlich mit verbesserter Kapitalismuskritikformel! - unentbehrlich: Werden Sie mit seiner Hilfe in wenigen Stunden zum Krisenexperten. In zehn Kapiteln werden Ursachen, Verlauf und Perspektive der Großen Systemkrise allgemeinverständlich beschrieben und die häufigsten Krisenmythen entlarvt. Danach kann Sie nichts mehr erschüttern. Mit Ausnahme des nächsten Krisenschubs, versteht sich.

 

Die Kriege der Schweiz

07.09.2016

Mohamed Alfhani ist ein eleganter, freundlicher Herr mit einem kleinen Schnurrbart und traurigen braunen Augen. Er war lange Zeit Staatssekretär im Aussenministerium von Bahrain, später dann Mitglied des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates. Ich erinnere mich an einen kühlen Herbstmorgen vor zwei Jahren. Im Genfer Völkerbundpalast kam Alfhani quer durch den Saal strahlend auf mich zu. «Professor. Ich danke Euch! Eure Mowags haben mein Land gerettet.»

 

IG BCE im rheinischen Braunkohlerevier – auf Konfliktkurs zum Klimacamp

01.09.2016

Unter dem Titel „Schnauze Voll – Gegen Gewalt durch Öko Aktivisten“ hatten „Vertrauensleute“ der Gewerkschaften IG BCE und ver.di, in den Wochen vor dem im Rheinland geplanten Klimacamp vom 19. bis 29. August, angedroht, das Camp massiv zu stören.

Kommentar zur Kritik an TTIP und CETA

01.09.2016

Die französische Regierung hat angekündigt im September bei der EU-Kommission ein Gesuch für den Stopp der TTIP-Verhandlungen einzureichen. Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl, der für TTIP zuständig ist, sagte heute morgen, dass es in Frankreich keine politische Unterstützung mehr für die Verhandlungen gebe.

Sigmar Gabriels Kritik an TTIP und gleichzeitiger Befürwortung von CETA  ist ein politischer Widerspruch.

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Stop TTIP Day am 20.9. in Brüssel

Hier ein Video von der Demo in Brüssel

Le TTIP harmonisera vers le bas les normes européennes et américaines

Auf sieben Demonstrationen: 320.000 Menschen

70.000 in Berlin, Hamburg 65.000, Köln 55.000, Frankfurt am Main, 50.000, Leipzig 15.000, Stuttgart 40.000, München 25.000 fordern das Ende für CETA und TTIP, ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz.  Impressionen

Klimawende jetzt!

"Bereits jetzt gehen Arbeitsplätze aufgrund des Klimawandels verloren, und die Wissenschaft macht uns deutlich, dass all unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften von Chaos und Armut bedroht sind, wenn wir nicht bald emissionsarme Pfade einschlagen. Deshalb hat die Gewerkschaftsbewegung alle am COP21-Gipfel Beteiligten dazu aufgerufen, sich vor Augen zu führen, dass es auf einem toten Planeten keine Arbeitsplätze geben wird. Zur Abwendung einer Klimakatastrophe muss man jetzt schnell handeln und sich dabei von den Prinzipien einer gerechten Gesellschaft leiten lassen."

Rio Paraná mit Glyphosat verseucht

In Argentinien haben Experten im Rio Paraná, dem sechstgrößten Fluss der Erde, eine stellenweise bedenklich hohe Konzentration des Herbizids Glyphosat und seines Abbauprodukts Aminomethyl-Phosphonsäure (AMPA) nachgewiesen.

Kolumbien: Unter den „schlimmsten Ländern für Arbeitnehmer*innen“

Während der Friedensprozess in Kolumbien in Europa breitere mediale Beachtung findet, wird kaum noch über die gravierende Menschenrechtslage und die verheerende Situation von Gewerkschaften und Arbeitnehmer*innen in Kolumbien gesprochen.

Mitten in Europa:

Zwangsüberstunden und Armutslöhne in der Modebranche. Wenn “Made in Europe” auf den Bekleidungsetiketten steht wird das oft als Garantie für gute Arbeitsbedingungen angesehen. Zwei neue Länderdossiers der Clean Clothes Campaign zeigen jedoch, dass Beschäftigte in der Modeindustrie auch innerhalb der EU und mitten in Europa Armutslöhne verdienen.

 

Boykott der Rede von Brasiliens Putsch-Präsidenten vor UNO

Ecuador, Costa Rica, Bolivien, Venezuela, Kuba und Nicaragua verlassen die allgemeine Debatte der Generalversammlung der UNO, als Michel Temer das Wort ergreift

Ex-Direktor von Bergbau-Konzern wechselt zu Geheimdienst

Der neue Präsident von Peru, Pedro Pablo Kuczynski, hat den ehemaligen PR-Direktor des Bergbaukonzerns Southern Perú, Guillermo Fajardo Cama, zum Chef des peruanischen Geheimdienstes (DINI) ernannt.

Politische Streiks in Brasilien

Brasilianische Gewerkschaftsverbände rufen für den 22. und 29. September zu landesweiten Streiks auf. Mit den Arbeitsniederlegungen mobilisieren die Arbeitnehmerverbände gegen die Putsch-Regierung unter Michel Temer und die geplanten Verschlechterungen der Arbeiterrechte.

CETA CHECK!

Befragen Sie EU-Abgeordnete zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA). Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren…

Abhörprotokoll spricht Bände

In Brasilien sind vertrauliche Gespräche zwischen dem bisherigen Planungsminister Jucá und einem hohen Funktionär des Erdölkonzerns Petrobras bekannt geworden. Aus diesen geht hervor, dass das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Rousseff eingeleitet wurde, um laufende Korruptionsermittlungen gegen führende Mitglieder der nun regierenden Partei PMDB zu sabotieren.

Presseerklärung der abgesetzten Präsidentin Brasiliens

"Wenn eine gewählte Präsidentin wegen eines Vergehens, das sie nicht begangen hat, abgesetzt wird, dann ist dafür in der demokratischen Welt nicht Amtsenthebungsverfahren die richtige Bezeichnung, sondern Putsch. Ein weiteres Mal im eigenen Land gegen einen Putsch ankämpfen zu müssen, das habe ich mir nicht vorstellen können. Unsere junge Demokratie, mit ihren Kämpfen, ihren Opfern und mit ihren Toten hat so etwas nicht verdient".

Termine


Termine für den Zeitraum August 2016 bis März 2017

September 2016
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
30.09. bis 02.10.2016 16:30 Fr - 15:00 So Frankfurt a.M., Göthe-Universität Gemeinsam gewinnen! Erneuerung durch Streik
Oktober 2016
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
14. bis 16.10.2016 Den Haag, NL Monsanto Tribunal
15.10.2016 13:00 - 19:00 Gewerkschaftshaus Mannheim, Hans-Böckler-Str.1, 68161 Mannheim Betriebsräte im Visier
Bossing, Mobbing und Co.
Was tun?
Konferenz
Kollegen aus verschiedenen Branchen
November 2016
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
25. bis 26.11.2016 Brüssel Konferenz: Soziale und Arbeitsrechte in Zeiten von Sozialabbau und Deregulierung, Verbinden und Stärkung von Kämpfen in Europa

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