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Alternativen zur Wegwerfmode
Aktionsbündnis KPri (Kein Primark am Döppersberg) plant Kundgebung zur Primark-Eröffnung
Wenn am 16. April die Pforten des neuen Primark öffnen, werden Wuppertalerinnen und Wuppertaler am Döppersberg auf ein erstaunliches Alternativprogramm stoßen. Ein breit aufgestelltes Aktionsbündnis von 50 Multiplikator*innen und Organisationen traf sich an diesem Sonntag in der Alten Feuerwache, um einen öffentlichen Aktionstag zu planen.
AUFRUF AN ALLE ZUM GLOBALEN KLIMASTREIK !!
Die Schüler*innen der Fridays For Future Bewegung rufen nun Menschen aller Altersklassen dazu auf, mit ihnen gemeinsam auf die Straße zu gehen, und für eine lebenswerte Zukunft einzustehen.
Kommt alle am 15. März mit auf die Straßen !
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – aber wo geht sie hin?
Veranstaltung
Mafiöse Strukturen
Paketdienste
Eine bundesweite Razzia bei 356 Subunternehmen der Paketdienste DHL, DPD, GLS und Hermes in der ersten Februarwoche, 12.135 kontrollierte Fahrer, knapp 3.000 Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Einsatz – und das kam dabei raus: über 2.000 Beanstandungen, die zum Großteil Unterschreitungen des Mindestlohns betrafen, zudem wurden 74 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Unter anderem gegen zwei überführte Straftäter und mehrere Moldawier mit gefälschten Pässen. Das Hauptzollamt Gießen stieß darüber hinaus auf zwei Fahrer ohne Führerschein.
Vollständiger Berichte siehe:
Hände weg von Venezuela - Bericht
Kundgebung in Düsseldorf: Keine Intervention in Venezuela
Kurz entschlossen hatten Organisationen aus Düsseldorf und Wuppertal zu einer Kundgebung am 23. Februar nahe dem US-Generalkonsulat in Düsseldorf aufgerufen. Trotz der kurzen Ankündigungszeit versammelten sich über 80 besorgte Menschen auf dem Bertha-von-Suttner-Platz. Sie forderten keine Intervention in Venezuela, ein Ende der von den USA ausgerufenen Sanktionen und die Nichtanerkennung eines nichtgewählten „Präsidenten“ durch die deutsche Bundesregierung.
Keine Intervention in Venezuela
Kundgebung am 23. Februar um 12 Uhr am Düsseldorfer Hauptbahnhof
Die Vereinigten Staaten betreiben einen aggresiven, völkerrechtswidrigen Regime-Change in Venezuela. Es geht dabei nicht um humanitäre Hilfe, sondern um die weltgrößten Ölvorkommen und die Wiedererlangung der Kontrolle in ihrem Hinterhof. Von kolumbianischen Boden aus wird eine Intervention in Venezuela vorbereitet, werden Truppen in Bewegung gesetzt, die den Frieden in der Region gefährden. Ein weiteres Land in Südamerika unter die Kontrolle von rechten, den USA wohlgesinnten Stadthaltern bringen soll.
Unabhängig davon, wie wir jeweils zur aktuellen Regierung in Venezuela stehen, protestieren wir gegen die Einmischung und Anerkennung eines nichtlegitimen Marionetten-Präsidenten durch die deutsche Regierung und die EU.
Wir wollen diesen Protest am 23. Februar von 12-13 Uhr vor dem US-Konsulat in Düsseldorf am Hauptbahnhof zum Ausdruck bringen und würden uns freuen, wenn ihr euch beteiligt. Treffpunkt Bertha-von-Suttner-Platz
Redner*innen:
- Begrüßung und Eröffnung, (Beatrix Sassermann, BaSo)
- Regime-Change in Venezuela mit „Humanitärer Hilfe“ (Simon Ernst, freier Journalist und Verdi FB5 Köln-Bonn-Leverkusen)
- Blick auf die deutsche und europäische Politik angesichts der Krise in Venez. (Andre Hunko, Mitglied des deutschen Bundestags für die Partei DIE LINKE)
- Intervention in Venezuela mit Hilfe Kolumbiens (Margaret Buslay, pax christi - Kommission Solidarität Eine Welt)
- Völkerrechtswidrige Intervention (Thomas Schmitt, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V.)
- Grußworte: EcoMujer, Friedensforum Düsseldorf …
Friday for Future
Friday for Future
Fotos von der ca 1000 Jugendlich starken Demonstration von heute
Kohleausstieg – zu spät, zu vage, zu konzernfreundlich
Erklärung (.pdf) der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz zum Ergebnis der „Kohlekommission“
Kohleausstieg – zu spät, zu vage, zu konzernfreundlich
Die Empfehlungen der sogenannten Kohlekommission werden in der Öffentlichkeit als Konsens gefeiert. Dies wird vor allem mit dem Abstimmungsergebnis begründet, das lediglich eine Gegenstimme enthielt. Positiv ist, dass es nun überhaupt einen Einstieg in den Ausstieg gibt. Wir Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz sind allerdings mit einem großen Teil der Klimabewegung der Meinung, dass der Kompromiss nicht gut genug ist.
Venezuela: Attac weist Einmischung der Bundesregierung zurück
05.02.2019
Attac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen. Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen, sollte die Position der Vereinten Nationen, Mexikos und Uruguays unterstützt werden.
Vier Kriege um Venezuela
Der frühere Sprecher des Auswärtigen Amtes und Botschafter a.D. Horst Rudolf reagierte mit einer kritischen Stellungnahme. Er nennt die Forderung der Bundesregierung an Maduro eine "juristisch und völkerrechtlich ebenso fragwürdige (auch noch mit einem Ultimatum verbundene) Drohung" und deutet dies als "Gegenteil der bisherigen deutschen Außenpolitik, vor allem vermittelnd und diplomatisch tätig zu sein".
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Chomsky, Pilger
und 70 weitere fordern in einem Offenen Brief ein Ende der US-Intervention in Venezuela: Die Regierung der Vereinigten Staaten muss aufhören, die Regierung Venezuelas stürzen zu wollen und in die Innenpolitik des Landes einzugreifen.
Der Regime-Change in Venezuela wird seit 1999 geplant
Der dortige Versuch eines Regime Change ist lange geplant. Spätestens seit der bolivarianische Prozess in Venezuela klar in Frontstellung zur US-Politik ging, wurden in den USA Möglichkeiten des Regime-Change vorbereitet.
Global Friday for Future
Am Freitag, den 15. März werden in vielen Ländern dieser Erde junge Menschen streiken, um gegen die aktuelle Klimapolitik zu protestieren. "Wir sind Schülerinnen und Schüler, die für mehr Klimaschutz streiken. Wir sind damit Teil der weltweiten Bewegung Fridays for Future."
Buchempfehlung
Buchempfehlung: Der soziale Staat von Renate Dillmann und Arian Schiffer-Nasserie: Über nützliche Armut und ihre Verwaltung, Ökonomische Grundlagen, Politische Maßnahmen und Historische Etappen; erschienen im VSA-Verlag.
Termine für den Zeitraum Februar 2019 bis September 2019
Artikel von Simon Ernst