Am 17.9. fanden bundesweit sieben Demos gegen CETA und TTIP mit 320.000 Teilnehmern statt. Auch viele Wuppertaler*innen hatten sich auf den Weg gemacht.
Hier einige Bilder von der Demo in Köln.

Das internationale Hauptquartier der Ärzte ohne Grenzen liegt an der Ecke Rue de Lausanne und Rue du Prieuré in Genf. Vielleicht dreissig Meter von meinem Büro entfernt. In der Mittagspause begegnen mir im Restaurant Drake Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger aus allen Nationen, die auf der Durchreise zum Rapport in Genf sind. Ärzte ohne Grenzen ist eine unerhört eindrückliche und effiziente Freiwilligenorganisation. Zwei französische Mediziner hatten sie 1970 gegründet. Das erste Einsatzgebiet war das westnigerianische Biafra, in dem seit 1967 Krieg herrschte. Die vierjährigen Kämpfe forderten über zwei Millionen Schwerverletzte und Tote. Ärzte ohne Grenzen rettete Hunderte und setzte die Arbeit auf vielen anderen Schlachtfeldern fort. Seit jetzt 46 Jahren. Mit ungeheurer Energie und Opferbereitschaft. Die Märtyrerliste der Organisation ist lang.

Aktionsformen von Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ) werden kriminalisiert

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat Strafbefehle in Höhe von insgesamt 210 Tagessätzen à 50 Euro verhängt. Torsten Nagel, zum damaligen Zeitpunkt Geschäftsführer der Falken Düsseldorf und Mischa Aschmoneit, Programmplaner im Kulturzentrum zakk, werden anlässlich der Proteste am Oberbilker Markt gegen die extrem rechten „Republikaner“ am 19.3.2016 die „Störung einer Versammlung“ sowie – wegen einer Sitzblockade – „Landfriedensbruch“ vorgeworfen.

Kolumbien nach dem Friedensabkommen: Paramilitärische Morde und Gewalt in Kohleregion halten an

• Bergbaukritischer Gemeindevertreter in Kolumbien ermordet
• Neuer Bericht: Anhaltende Gewalt gegen Gewerkschafter und Gemeinden
• Deutsche Stromkonzerne halten an umstrittenen Lieferanten fest

Über 300000 Demonstranten grüssen die SPD und ihren Konvent

Hier sind die tatsächlichen Daten/Teinehmer der Demos:

• HH                    65.000
• Berlin                70.000 bei Regen
• Köln                  55.000
• Frankfurt a.M.    50.000
• Stuttgart           40.000
• Leibzig               15.000
• München            25.000

Foto aus Köln, Greenpeacer in Kletteraktion an der Deutzer Brücke.

Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen beginnt am Samstag mit der Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative gegen die Freihandelsabkommen CETA & TTIP. Auf der Großdemonstration gegen die Abkommen der EU mit den USA und Kanada am Samstag in Köln schwärmen Unterschriftensammler aus, um bereits am ersten Sammeltag möglichst viele der mindestens benötigten 66.322 Unterschriften zu sammeln. Ziel der Volksinitiative ist ein „Nein“ des Landes NRW zu CETA im Bundesrat. Damit soll gleichzeitig der Druck gegen das TTIP-Abkommen erhöht werden, das derzeit noch verhandelt wird.

276 Seiten, 2016

Das Buch

Haben Sie sich in der Dauerkrise des kapitalistischen Weltsystems schon häuslich eingerichtet? Können Sie noch den Überblick behalten über all die Schuldenberge, die gerade zusammenbrechen? Wie sortieren sich für Sie Klima-, Wirtschafts-, Schulden-, Euro-, Öko- und „Flüchtlingskrise“? Wo fängt die eine an, wo hört die andere auf? Für alle, die im Krisendickicht endlich durchblicken wollen, ist dieses Buch – endlich mit verbesserter Kapitalismuskritikformel! - unentbehrlich: Werden Sie mit seiner Hilfe in wenigen Stunden zum Krisenexperten. In zehn Kapiteln werden Ursachen, Verlauf und Perspektive der Großen Systemkrise allgemeinverständlich beschrieben und die häufigsten Krisenmythen entlarvt. Danach kann Sie nichts mehr erschüttern. Mit Ausnahme des nächsten Krisenschubs, versteht sich.

Mohamed Alfhani ist ein eleganter, freundlicher Herr mit einem kleinen Schnurrbart und traurigen braunen Augen. Er war lange Zeit Staatssekretär im Aussenministerium von Bahrain, später dann Mitglied des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates. Ich erinnere mich an einen kühlen Herbstmorgen vor zwei Jahren. Im Genfer Völkerbundpalast kam Alfhani quer durch den Saal strahlend auf mich zu. «Professor. Ich danke Euch! Eure Mowags haben mein Land gerettet.»

Unter dem Titel „Schnauze Voll – Gegen Gewalt durch Öko Aktivisten“ hatten „Vertrauensleute“ der Gewerkschaften IG BCE und ver.di, in den Wochen vor dem im Rheinland geplanten Klimacamp vom 19. bis 29. August, angedroht, das Camp massiv zu stören.

Die französische Regierung hat angekündigt im September bei der EU-Kommission ein Gesuch für den Stopp der TTIP-Verhandlungen einzureichen. Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl, der für TTIP zuständig ist, sagte heute morgen, dass es in Frankreich keine politische Unterstützung mehr für die Verhandlungen gebe.

Sigmar Gabriels Kritik an TTIP und gleichzeitiger Befürwortung von CETA  ist ein politischer Widerspruch.