Infos+Kritik

Informationen über rechtliche Möglichkeiten bei einem Gewissenskonflikt von betroffenen Beschäftigten

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

vom 25. bis 27. September findet in Hamburg das Bundeswehrmanöver Red Storm Bravo statt. Als Landesbezirksfachbereichsvorstand B ver.di Hamburg treten wir dafür ein, dass Konflikte und Kriege auf diplomatischem Wege gelöst werden.

 Das NATO Manöver in Hamburg schürt Ängste, schafft Feindbilder und soll die Menschen in unserer Stadt an den Krieg gewöhnen. Bei Menschen mit eigener oder familiärer Kriegserfahrung, können diese Manöver auch Retraumatisierungen auslösen, zumal sie direkt vor der Haustür, im bisher sicheren direkten Lebensumfeld abgehalten werden.

 Während viel Geld für solche Manöver und noch wesentlich mehr Geld für die Rüstung ausgegeben wird, fehlt dieses Geld gerade in Bereichen wie der zivilen Infrastruktur, in sozialen Bereichen, im öffentlichen Nahverkehr und auch im öffentlichen Dienst.

 Wir wenden uns gegen jeden Demokratieabbau, auch, wenn er im Namen der so genannten „Kriegstüchtigkeit“ erfolgt - insbesondere gegen die Möglichkeit zukünftiger Einschränkungen unseres Streikrechts.

Gezeichnet: Landesbezirksfachbereichsvorstand des Fachbereiches Öffentliche und private Dienstleistungen, Sozialversicherung und Verkehr Hamburg

weiterführende Info von Verdi

Info aus: verdi-Linke NRW; Informationen zu Red Storm Bravo

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Morning Star 18.9.25

Weit über 100.000 Menschen versammelten sich letztes Wochenende in London unter dem Banner von „Tommy Robinson“ – eigentlich Stephen Yaxley-Lennon – einem berüchtigten und gewalttätigen Faschisten und Betrüger mit mehreren Vorstrafen...

Die Linke muss sich fragen: Warum? Gibt es in Großbritannien so viele Faschisten.

Soziale Medien haben das Problem exponentiell verschärft....

Es liegt auch an der herrschenden Klasse und den globalen Superreichen, die diese Woche in Windsor Castle dem Anführer der internationalen extremen Rechten, Donald Trump, nacheifern.

Lars Hirsekorn, Betriebsratsmitglied, hielt am 2. September 2025 auf der Betriebsversammlung von VW Braunschweig eine Rede, die alle lesen sollten. Hier der Wortlaut der Rede:

Samstag gehört Papi mir,

über diese Forderung von 1956, reden wir eigentlich fast gar nicht mehr.

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Eigentlich hätte man ja schon nach dem ersten Weltkrieg der Meinung sein können, dass die Menschheit daraus gelernt hat, aber leider ist das Gedächtnis doch oft sehr kurz.

Ich erkenne in diesen Kriegen keinen Freund oder Feind.

Rückblick - Veranstaltung von ver.di NRW
Krankenhaus im Kriegsfall: Wie das Gesundheitssystem schon heute militarisiert wird.

Anlässlich des Antikriegstags am 01. September 2025 fand im Haus des ver.di Landesbezirks NRW in Düsseldorf eine aufrüttelnde Veranstaltung darüber statt, welche Pläne es gibt, die Krankenhäuser und medizinisches Personal in Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen.

Die Landesfachbereichtsleiterin von ver.di NRW, Susanne Hille, startete mit einer mitreißend vorgetragenen Einführung ins Thema. Sie benannte darin, wie sehr wir in dem Medien mit Worten und Bildern auf einen auf einen möglichen Krieg mit Russland geprägt werden.

Als Programm war vorgesehen: Auftaktkundgebung auf dem Heumarkt, Demo zum Chlodwigplatz, dort Abschlußkundgebung mit Musik.

Die Auftaktkundgebung konnte wie vorgesehen stattfinden. Nach der Formierung zur Demo mit ca. 3000 bis 5000 Teilnehmern ging es erstmal nicht weiter. Die Polizei erlaubte es zunächst (ca. eine Stunde lang) nicht, daß die Demo starten konnte. Die Polizei in Kampfmontur mit Helm und vermummt begleitete dann die Demo. Zwischendurch gab es wieder Stops, begründet damit, daß die Verknotung von Transparenten aufzulösen seien und Vermummung der TeilnehmerInnen abzulegen sei.

Die Demo kam nicht am Chlodwigplatz an. Zwischendurch wurde eine Gruppe in der Demo bis morgens um nach 4 Uhr von der Polizei lange eingekesselt. Zu diesem Vorgang gibt es dann unterschiedliche Begründungen. Weiteres dazu hier:

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Karl Liebknecht: Zum 154. Geburtstag – eine kritisch-offen marxistische Rückschau

Der hier zitierte Leitsatz von Karl Liebknecht „Für den Kapitalismus sind Krieg und Frieden Geschäft und nichts als Geschäft,“ könnte Donald Trump auf den Leib geschrieben sein. Wir erleben es diese Woche wieder unverblümt beim geopolitischen Geschachere rund um die Ukraine. Laut „Wall Street Journal“ könnte diesen Freitag „auch über den Bau eines Trump-Wolkenkratzers in Moskau gesprochen werden.“

• Stoppen Sie umgehend alle deutschen Waffenexporte an Israel
• Unterstützen Sie das Aussetzen des Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel
• Fordern Sie mit Nachdruck einen sofortigen Waffenstillstand und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe

Diese Schritte stehen in tiefem Einklang mit den europäischen Werten und würden der israelischen Regierung unmissverständlich klar machen, dass ..

Zeitenwende allerorten: Autoarbeiter, Frieden, Klima und Demokratie in der Krise

Dies war Thema am 26. Juni in Wuppertal. Organisiert wurde die Abendveranstaltung von BaSo und den Gewerkschafter*innen für Klimaschutz in Kooperation mit dem Informationsbüro Nicaragua und dem Wuppertaler Friedensforum. Unterstützt wurde sie von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt.
Ansinnen der Organisator*innen war, Vertreter*innen aus sozialen, Friedens- und Klimabewegungen zusammenzubringen, um sich über gemeinsame Anliegen auszutauschen und möglicherweise in Zukunft für diese mehr Wissen, Kraft und Kreativität zu erlangen.

Friedrich Ebert und Werner Möller - der Präsident und der Revolutionär

Texte und Reden von Friedrich Ebert, dem SPD-Reichstagsabgeordneten für Elberfeld-Barmen und späteren Präsidenten der Republik, und Gedichte von seinem politischen Mitstreiter und späteren Widersacher, dem jungen Klempner, Arbeiterdichter und Revolutionär Werner Möller.

Bei der Besetzung des Verlagsgebäudes der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Werner Möller Schriftleiter des Blattes. Doch die Besetzung währte nur wenige Tage. Nach Artilleriebeschuss war es Möller, der als Parlamentär die Übergabe des Gebäudes vollziehen sollte. Dabei wurden er von Angehörigen der Freikorpseinheit Regiment Potsdam auf Befehl von Gustav Noske, dem engen Weggefährten von Friedrich Ebert, ermordet.

Am Sonntag, dem 3. August wird wieder eine begleitende Lesung angeboten:

Friedrich Ebert und Werner Möller - der Präsident und der Revolutionär

Leverkusener Agrochemieriese schließt Standort in Frankfurt am Main. Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie stimmt zu.

So kommt es dann in Frankfurt zu „sozialverträglichen Personalanpassungen“, hieß es aus der BAYER-Zentrale, in der Größenordnung von 500 Stellen sowie zur Vernichtung von 200 Arbeitsplätzen in Dormagen. Der Konzern macht für die „Optimierung des Produktionsnetzwerks“ und die „Straffung des Produkt-Portfolios“ ...

„Deutschland hat, wie viele andere Länder auch, die Wehrpflicht nach dem Ende des kalten Krieges ausgesetzt. Das war ein Fehler, die Zeiten haben sich geändert. Deutschland muss jetzt eine neue Form der Wehrpflicht einführen“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)