Neue Linkspartei ohne neue Linksgewerkschaft in Gründung?
In der SPD werde vermutet, so die Fankfurter Rundschau, dass insbesondere in der IG Metall unter dem neuen Vorsitzenden Jürgen Peters die Vorbereitungen für eine neue Linkspartei mit einer gewissen Grundsympathie» begleitet würden. In einem Aufruf für eine "Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" hatten IG-Metall-Funktionäre ein Bündnis gefordert, aus dem «eine wählbare soziale Alternative entstehen» könnte. Die FR schreibt, die SPD wolle deshalb auf ihrem Parteitag am 21. März in ihrem Leitantrag einen neuen "Schulterschluss", d.h. Abgrenzung fordern.
Am 5. März hatten sich in Berlin etwa 30 ehemalige Mitglieder von SPD, Grünen und PDS, Gewerkschafter und Mitglieder der globalisierungskritischen Organisation «Attac» getroffen. Sie wollen eine Protestpartei als «soziale wahlpolitische Alternative zur gegenwärtig herrschenden Regierungspolitik» gründen. Ein größeres Treffen planen die Organisatoren für Juni.
Kritik der sogenannten SPD-Linken und aus dem IG-Metall-Vorstand
Die Sprecherin der sogenannten SPD-Linken, Andrea Nahles sagte, sie halte die Überlegungen für eine «schwere Fehleinschätzung» von «historischer Dimension».
Kritik kam auch von den Gewerkschaften. IG-Metall-Vorstandsmitglied Kirsten Rölke sagte der Zeitung: «Wir brauchen keinen rückwärts gewandten Populismus, sondern neue Lösungsstrategien.»
Tatsächlich bleibt die Frage ob eine neue Partei ausreicht, oder ob neue Konzepte zur Vertretung der Arbeitnehmer gebraucht werden.
Denn tatsächlich haben die Arbeitnehmer keine oder nur wenig Vertretung im Parlament sowohl bei den Grünen, der SPD und leider auch bei der PDS. Diskussionen über "partizipative Ansätze" sollten geführt werden, bevor Parteien gegründet werden.
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