„Deutschland hat, wie viele andere Länder auch, die Wehrpflicht nach dem Ende des kalten Krieges ausgesetzt. Das war ein Fehler, die Zeiten haben sich geändert. Deutschland muss jetzt eine neue Form der Wehrpflicht einführen“ „Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle“, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ZDF-Interview über den Angriff Israels auf den Iran.
Ja das ist „Drecksarbeit“: Israel führt völkerechtswidrige Angriffskriege
Seit 6 Tagen wird der Iran systematisch bombardiert. Seine Wissenschaftler und Führungspersonen werden gezielt ermordet. Das ganze Land geht in Flammen auf. Hier wird nicht reagiert, hier wird angegriffen. Nicht aus Angst, sondern aus Kalkül, um die eigene Vorherrschaft im Nahen Osten aufrecht zu erhalten. Irans Aussenminister hat angeboten, alle Kampfhandlungen einzustellen, wenn Israel mit seinen Angriffen aufhört.
Völkerrechtler sprechen Klartext. Der Angriff Israels auf den Iran ist ein völkerechtswidriger Angriffskrieg und durch nichts gerechtfertigt.
Die CDU/CSU als vermutliche zukünftige Kanzlerpartei versucht noch vor der Installierung der neuen Regierung, zusammen mit der SPD und der noch regierenden GRÜNEN-Partei in einem unglaublichen Coup das Grundgesetz erneut zu ändern, um dieses Mal Hunderte Milliarden Euro Kredite für die militärische Hochrüstung zu bewilligen. Damit soll der Waffenexport in die Ukraine weiter angekurbelt und die Bundeswehr „kriegstüchtig“ gemacht werden.
olidarität“ wird durch die weitere Eskalation der Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie die geplante Stationierung von US—Mittelstreckenwaffen in Deutschland immer dringlicher. Rund 1500 Gruppen und Einzelpersonen unterstützen inzwischen die Demonstration, darunter jetzt auch das Forum DL21 – die Linke in der SPD. Auch aus den Gewerkschaften wächst die Unterstützung...