Zeitenwende allerorten: Autoarbeiter in der Krise - Frieden in der Krise - Klima in der Krise
Zehntausende Arbeitsplätze sollen weg. Die Staatsschulden steigen ins Unermessliche. Die Lenker von Wirtschaft und Staat verordnen Umrüstung zur Aufrüstung, Abschied vom Klimaschutz, Wettlauf um Rohstoffe - und - mehr und länger arbeiten. Das wollen wir zum Thema machen, und zwar
Am 26. Juni 2025 um 18:30
Alte Feuerwache Gathe 6, 42107 Wuppertal
Von Betroffenen, Gewerkschafter*innen, Aktivisten und einer Wissenschaftlerin werden wir aus erster Hand erfahren, was in der Industrie los ist, was das mit der von uns verlangten Kriegstüchtigkeit zu tun hat, und was dies für den Klimaschutz bedeutet.
Mit Beiträgen von:...

weiteres (Flyer)-->

Schlussplädoyer der Rede am 1. Mai 2025 von Frank Deppe

„Wehret den Anfängen!

• Wehren wir uns gegen die Panikmache bei der militärischen
  Bedrohung!
• Wehren wir uns gegen das Kriegstüchtigmachen der ganzen
  Gesellschaft!
• Wehren wir uns gegen maßlose Aufrüstung zu Lasten von
  Bildung, Klima und Gesundheit!
• Und wehren wir uns gegen die Speerspitze dieses
  Aufrüstungswahnsinns:
  Wehren wir uns – mit ganzer Macht - gegen die
  Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Deutschland“.

Keine Starts am Flughafen Brüssel, kaum Busse und Bahnen, geschlossene Ämter und Behörden: Vier Wochen nach dem Generalstreik Ende März wurde Belgien am Dienstag erneut von landesweiten Protesten lahmgelegt. Doch während es bisher nur allgemein gegen Sozialabbau und Aufrüstung ging, legen sich die Gewerkschaften diesmal direkt mit der neuen Föderal-Regierung um Premier Bart De Wever an.

Der Grund: der sogenannte „Oster-Akkord“, den De Wever und seine rechtsliberale „Arizona“-Regierung vor zehn Tagen durchgepeitscht haben. Die Einigung sieht vor, die Zahlung der Arbeitslosenhilfe künftig auf zwei Jahre zu begrenzen, höhere Renten von der automatischen Anpassung an die Inflation auszunehmen und mehr Flexi-Jobs zu schaffen. Außerdem wird das Asylrecht deutlich verschärf.

Den massiven Sozialkürzungen stehen höhere Ausgaben für die Rüstung gegenüber. So sollen fast vier Milliarden Euro in neue Kriegswaffen fließen, um das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts noch in diesem Jahr zu erreichen.

Auszug aus der taz vom 30.4.25

Die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle sagt: „Wir sind an einem schwierigen Punkt. Die Einigungsempfehlung ist ein hart errungener Kompromiss, mit dem wir einige Pflöcke einschlagen können, der aber auch an Schmerzgrenzen führt. Wir müssen diesen nun sehr ernsthaft diskutieren und abwägen, ob das noch akzeptabel ist. Und wenn nicht, welche nächsten Schritte erforderlich sind.“ Für ernsthafte Diskussionen bräuchte es jetzt unmittelbar Versammlungen in den Betrieben, an deren Ende auch abgestimmt werden sollte. Leider wird nun ein erheblicher Zeitdruck gemacht und wird es meist erst Mitgliederversammlungen nach den Verhandlungen am 5. April geben. Uns ist nicht bekannt, wie die ver.di-Vertreter*innen in der Schlichtungskommission abgestimmt haben. Wir sagen aber:

Diese Schlichtungsempfehlung sollte dringend abgelehnt werden!

Die Schlichtungsempfehlung sieht vor:

1. April 2025 von Gastautor

Am Montag, den 31. März, legten Arbeiterinnen und Arbeiter in ganz Belgien die Arbeit nieder und erinnerten alle daran, wer die Gesellschaft wirklich am Laufen hält. Die 100.000 Demonstrantinnen und Demonstranten vom 13. Februar hatten bereits eine klare erste Warnung an die neu gebildete „Arizona“-Regierung ausgesandt, bestehend aus der rechtsextremen flämisch-nationalistischen Partei (N-VA), der rechten liberalen Partei (MR), den Christdemokraten (Les Engagés und CD&V) und den Sozialdemokraten (Vooruit). Da aus der Rue de la Loi (dem Sitz des Premierministers) keine Reaktion kam, wurde diese Warnung zu einer massiven Mobilisierung des „anderen Belgiens“, das....

Bald Rüstungsproduktion bei VW? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht finanzieren mit einem bisschen Bürgergeld kürzen. Rente, ein Feiertag soll wegfallen. Anhebung der Mehrwertsteuer, die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, das Vermögende an der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind. Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben Todbringende Ideen,...

In einer bemerkenswerten Entscheidung hat die schwedische Hafenarbeitergewerkschaft am 20. Dez. 24 eine Blockade des Umschlags von Kriegsmaterial von und nach Israel beschlossen. Der Beschluss wurde im Kontext des anhaltenden Krieges in Gaza gefasst und reflektiert die deutliche Haltung der Gewerkschaftsmitglieder gegen die militärische Eskalation in der Region. Nach den Ferien wird der Vorstand der Gewerkschaft mit der Umsetzung des Beschlusses beginnen.
Klare Mehrheit für die Blockade

Die Entscheidung wurde von den Mitgliedern der Hafenarbeitergewerkschaft mit großer Mehrheit unterstützt: 68 Prozent stimmten für....

Jetzt kommt ein Abschluss raus, der das Gegenteil der geforderten 7 Prozent darstellt. Wir wollten 7% für 12 Monate – jetzt gibt’s für die ersten 6 Monate 600 € als Einmalzahlung, die nicht nachhaltig ist, nicht in die Tabelle geht und damit verpufft. Und dann für 12 Monate schlappe 2%. Brutto. Aber den Unternehmen wird garantiert, dass sie 2,3% Umsatzrendite kriegen, sonst brauchen sie das Transformationsgeld (auch Trafogeld genannt, entspricht 18,4 Prozent des individuellen Monatsentgelts) nicht zu zahlen.

7 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten und 170 Euro mehr im Monat für Auszubildende: Das fordert die IG Metall in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie. Die Arbeitgeber lehnen die Forderung als unangemessen ab. Wir erklären, wie die Forderung zustande kommt und warum sie nötig und fair ist.

Veranstaltung am 24.9. 18 Uhr 30. Gemeindesaal Ferdinandstr. 21, (ref. Kirche). 20095 Hamburg

Ingar Solty zu: „Wie der ‚Kampf gegen Rechts‘ die Regierung stärkt und von der liberalen Mitte gestützt wird“
Sven Brajer über: „Die Selbstzerstörung der Linken“, die vor und während der Corona-Zeit diese Entwicklung nicht erkannt und bekämpft hat
Mit einem Grußwort von Prof. Dr. Rainer Mausfeld

„Eine Demokratie, die sich gegen den Willen der Mehrheit zu behaupten,  gar mit Gewalt sich zu behaupten versucht, hat aufgehört Demokratie zu sein.“ (Hans Kelsen 1932, Verfassungsjurist)

Nachdem die bundesweiten „Demos gegen Rechts“ zur „Verteidigung der Demokratie“ wieder abgeklungen sind und die Feierstunden zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes vorbei sind, nehmen die demokratiefeindlichen Maßnahmen der Regierung beängstigende Ausmaße an durch: