15.5.

Vom 10.-13. Mai ’26 fand in Berlin der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes statt. Friedensbewegte aus den Einzelgewerkschaften wünschten sich eine klare Positionierung des „Parlaments der Arbeit“ gegen Aufrüstung und Krieg. Das Bündnis SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden und die Initiative Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit waren im Vorfeld in Gespräche eingetreten, um auszuloten, ob sie gemeinsam ihre Positionen den Delegierten und der Öffentlichkeit vor dem Kongresshotel in Berlin präsentieren könnten. Bedauerlicherweise ist es dazu nicht gekommen. 

Zwischen den Stühlen fühlten sich Beatrix Sassermann aus Wuppertal - aktiv bei verdi, und Lars Hirsekorn - Betriebsrat bei VW Braunschweig (Foto oben, vor dem Veranstaltungsgelände), die die Unfähigkeit zur Einigung sehr bedauerten und ihre Positionen in einem Video von Labournet.tv festhielten.

https://www.labournet.tv/de/videos/dgb_kongress

update 18.5. siehe Artikel lesen

Meldungen über verirrte Drohnen im Ukrainekrieg gab es schon öfters. Man gewöhnt sich (leider) daran. Fast immer ist die erste Reaktion der Medien hierzulande- „Der Russe war´s, er will ja schließlich die NATO angreifen“. Dass wird von allen gelesen, gehört oder gesehen. Wenn das später durch etwas sachlichere Einschätzungen relativiert wird und sich oft herausstellt, dass es sich um eine Ukrainische Raketen oder Drohnen handelte, kommt das nur noch unter ferner liefen.

Update 19.5. siehe Artikel lesen

Griechenland: Die Hafenarbeiter von Piräus weigerten sich während des Gazagenozids, Waffen für Israel zu verladen. Ein Gespräch mit Giorgos Gogos
Von Carmela Negrete
Giorgos Gogos ist Vorsitzender der Gewerkschaft der Hafenarbeiter in Piräus. Er sprach auf Einladung der gewerkschaftlichen Solidaritätsgruppe »Gegen Spardiktate und Nationalismus« am 8. Mai in Berlin zusammen mit seinem Kollegen Haris Papavramidis über den Widerstand gegen Waffentransporte und Kriegsbeteiligung in Griechenland
https://www.jungewelt.de/artikel/522593.arbeitermacht-wir-vertreten-eine-grunds%C3%A4tzliche-antikriegsposition.html

Kreative Energie II

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

schon seit einiger Zeit hängt das Schild direkt in Schwelm auf dem Rathausplatz. Dies lässt die Vermutung aufgekommen, dass die Jugend - zumindest die reife -  anscheinend nicht so unpolitisch ist, wie oft geäußert. Wollen wir hoffen, dass es noch lange mahnend hängen bleibt. Schön, dass es noch kreative Köpfe mit originellen Gedanken gibt, nicht nur hier im Sonnenlicht, sondern auch an anderen Stellen, wo man es nicht vermutet.
Antimilitaristische Grüße aus Schwelm

Am 5. Mai hatten die Wuppertaler Freunde und Weggefährt*innen von Rolf Becker an ihn nicht nur erinnert, sondern auch vergegenwärtigt, wofür er eingetreten ist - vor ca. 65 Teilnehmern.

Dazu hatten Wuppertaler Künstler und Weggefährt*innen etwas beigetragen:

• Ulrich Klan, Musiker und Vorsitzender der Armin T. Wegner Gesellschaft
• Ulrich Franz und Beatrix Sassermann, politische Weggefährten
• Olaf Reitz, Sprecher
• Rudi Rhode, Mona Meis, MusikerIn
• Regina Potarczyk, Moderation
• Danke an alle, die hier nicht aufgeführt sind, und mitgeholfen haben!
• ein besonderner Dank gilt der Stadtbibliothek für die Räumlichkeiten

Gedenken an Rolf Becker und an sein politisches Wirken

Fotos der Aktiven und TN von der Veranstaltung 5.5.26

Fotos tw. von Jochen Vogler

---> die vollständige Veranstaltung vom 5.5. hier als Podcast bei BaSo

Eine verpasste Chance für eine Souveränität?
Donald Trump droht einmal mehr mit einem Abzug von US-Truppen aus Deutschland. Auf Truth Social kündigte er an, die Reduzierung der Truppenstärke zu prüfen und eine Entscheidung stehe "in Kürze" an. Diese wiederholte Drohung löst in Berlin die üblichen Reflexe aus: Beschwichtigung, Appelle an die Bündnistreue und das unbedingte Festhalten am Status quo. Anstatt diese Provokation als historische Chance zu begreifen, scheint Deutschland weiterhin in einer Haltung des Bettelns zu verharren.

Unsere Jugend hat ihre kreative Energie (aber z.Z. nur in Niedersachsen) dazu genutzt, der Militarisierung des VW-Konzerns in Osnabrück an einer Skulptur etwas entgegen zu setzen. Dabei waren sie sich nicht zu schade, ihr Bildnis unseres werten Verteidigungsministers Pistorius in voller Rüstung mit einer ansehnlichen Latte zu versehen.

(man muss sich das mal Vorstellen. Solch eine Beleidigung ist super einfach zu machen. Man kauft einen Dildo, ggf. wird der noch vom Geschäftsinhaber gespendet. Besorgt sich ein Gesichtsbild und geht zu einer entsprechenden Skulptur im Ort)
Pimmelgate* lässt grüßen
Solch eine Beleidigung darf die Staatsmacht jedoch nicht auf sich sitzen lassen!!!

Bezirksfachbereichskonferenz Verdi
Fachbereich C Köln/Bonn/Leverkusen 

Schutz öffentlicher Krankenhäuser 
Betreff: Zivile Nutzung öffentlicher Krankenhäuser 
Antragstext: 
Die Bezirksfachbereichskonferenz möge beschließen, dass die zivile Nutzung öffentlicher Krankenhäuser gesichert und jede militärische Nutzung ausgeschlossen wird. 
Öffentliche Krankenhäuser sind Teil der Daseinsvorsorge und gehören zur öffentlichen Infrastruktur der Bevölkerung. 
Sie dienen ausschließlich der zivilen medizinischen Versorgung. 
Antragsbegründung 
Öffentliche Gesundheitsversorgung muss neutral, zivil und patientenorientiert bleiben. 
Krankenhäuser sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und werden im Rahmen der staatlichen Planung (z. B. Landeskrankenhausplanung) finanziert, während Krankenkassen Leistungen vergüten. 
Eine militärische Nutzung widerspricht dem Auftrag der Gesundheitsversorgung und dem Gemeinwohl. 

In zwischen 80 und 110 Orten fanden Ostermarschbewegungen in Deutschland statt.

In Berlin mit ca 2000 bis 3000 Teilnehmern. In Duisburg mit 400 TN.

In Wuppertal, siehe Bilder, fand eine Kundgebung mit pol. Reden und Kultur, sowie einer Demo mit ca. 200 Personen statt. Die Beteiligung war höher als 2025. Der Anteil junger Demonstranten dagegen noch zu gering.

Ostermarsch Wuppertal Bilder 2026

Bilder

Im Zuge der von der Bundesregierung geplanten Kriegstüchtigkeit dürfen definierte männliche Personen nur mit Genehmigung ins Ausland bei über 3 Monaten Abwesenheit.

Das aktuelle Wehrpflicht-Gesetzt:

Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung ... einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen.
§3 WPflG

Update 10.4. .....

Verletzungen des völkerrechtlichen Gewaltverbots stoppen! Weitere Eskalation des Rüstungswahnsinns verhindern!

März 2026

Dachzeile Aufruf des DGB zu den Ostermärschen 2026

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften bekennen sich zum völkerrechtlichen Gewaltverbot der UN-Charta. Sie schafft die Voraussetzungen für eine internationale Staatengemeinschaft, in der die Suche nach friedlichen, diplomatischen Konfliktlösungen oberstes Gebot ist! Wir rufen zur Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen auf, um ein starkes Signal für die uneingeschränkte Einhaltung des Gewaltverbots zu setzen.

Leider fehlt eine fundierte Kritik beim DGB Aufruf zur Hochrüstung der BRD und der Untätigkeit der Regierung sich für den Frieden weltweit einzusetzen .

DGB Aufruf Ostermarsch 2026

Von Marina Jenkner 
 Opa Albrecht
Mein Opa Albrecht wurde von seinen Erinnerungen verfolgt. Er floh vor ihnen, aber sie ließen ihm keine Chance. Fanden ihn überall, holten ihn ein, jede Nacht. Meine Oma Grete soll morgens immer ihren Kindern erzählt haben: „Albrecht war letzte Nacht wieder im Krieg.“ Er war in Russland gewesen, hatte als Offizier dort den Bau von Brücken beaufsichtigt, und noch Jahrzehnte später schlugen seine Träume jede Nacht die Brücke in die Vergangenheit.