Wachsende Armut in Deutschland wird angesagt, geleugnet und gleichzeitig als epochale Herausforderung ins Bedrohungsszenario vom bösen Putin eingebaut.
-> update und Erweiterung des Textes vom 30.8.22 hier
„Russlands Machthaber Wladimir Putin will die westlichen Demokratien destabilisieren und spalten. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf: Treten wir dieser zerstörerischen Strategie durch unseren Zusammenhalt gemeinsam entgegen!“ Das kommt nicht vom Verteidigungsministerium, so heißt es vielmehr im neuesten Aufruf „Für Solidarität und Zusammenhalt jetzt!“, initiiert von der DGB-Gewerkschaft Verdi.
Mit drastischen Worten benennt der Arbeitnehmerverein die „gewaltigen Aufgaben, vor denen die Menschheit derzeit steht“, und fordert....
von Frank Bernhardt und Johannes Schillo
Vor knapp 20 Jahren verkündete Gerhard Schröder unter „Standing Ovations“ der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaates
-AllgemeinHartz IV
- Das Verelendungsgesetz
Fast 20 Jahre ist es her — 2003 war das —, da verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag das Ende unseres sozialen Rechtsstaates. Die SPD-Abgeordneten bejubelten seine Rede. Was es mit dem zynisch-menschenverachtenden Geschwafel des Sozialdemokraten Schröder auf sich hatte — „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen fordern“ —, wird im folgenden Beitrag bis in die Gegenwart hinein analysiert.
Von Holger Platta
Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. August und 9. August 1945 waren die bislang einzigen Einsätze von Atomwaffen in einem Krieg.
Die Atombombenexplosionen töteten insgesamt ca. 100.000 Menschen sofort – fast ausschließlich Zivilisten und von der japanischen Armee verschleppte Zwangsarbeiter. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. In den nächsten Jahren kamen etliche hinzu.
Wir möchten an diese Ereignisse erinnern. Daher machen wir (das Friedensforum Wuppertal) am 06.08. von 14:00 bis 17:00 Uhr am Kasino Kreisel (Scoozi) in Wuppertal eine Aktion. Begleitet werden wir von der Band "Schmodders". Wir freuen uns über Unterstützung.
Nächstes Treffen des Friedensforums
10. August, 18.30 Uhr in der Feuerwache (Raum Gathedrale)
Die Tariflöhne stiegen letztes Jahr um nur 1,7 Prozent. Bei einer Inflation von 3,1 Prozent bedeutete das für die Beschäftigten einen heftigen Reallohnverlust von 1,4 Prozent.Die Inflationstreiber sind vor allem wachsende Profite.
Einmalzahlung: Ein vergiftetes Geschenk
Jetzt startet Olaf Scholz also den Versuch. Auch er will gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern die Krise managen. Den Kanzler treibt die Sorge um, dass Lohnerhöhungen schon bald die Inflation anheizen könnten.
Die eindrucksvolle Rede von Eugen Drewermann:
... Kein geringerer als Albert Einstein hat das in den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts schon gesagt. Nur wenn wir das Militär beseitigen, werden wir ohne diese Parallelgesellschaft nicht immer wieder den Rückfall in die Steinzeit erleben, in ein Morden unterhalb dessen, was wir geschichtliche Vernunft nennen. Es ist Zivilisation nur unter der Bedingung zu haben, dass wir die Bereitschaft zum Krieg, präformiert in der Politik, trainiert auf den Kasernenhöfen, industrialisiert in der Rüstung, ein für alle Mal mit „Nein“ verabschieden. ...
Termine für den Zeitraum Februar 2023 bis April 2023
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das Ersuchen der deutschen Regierung abgelehnt, Panzermunition in die Ukraine zu liefern. Dies berichtet die brasilianische Tageszeitung Folha de S.Paulo.
Lateinamerika hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos mit Delegationen aus 16 Ländern und elf Regierungen präsentiert. Dabei meldeten sich Vertreter mit Ansichten und Plänen zur Wirtschaft, zu Umweltzerstörung und Klimawandel sowie Reformen im Energie- und Finanzsektor zu Wort.
Der Täter wollte Intervention des Militärs provozieren. Behörden sprechen von Terror. Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen für Amtsan-tritt von Lula da Silva am 1. Januar. Die Bundespolizei war bereits in der vergangenen Woche landesweit gegen mehr als 100 radikale Anhänger:innen Bolsonaros vorge-gangen. Diese wollten den Amtsantritt verhindern. Amerika21
Der Sozialwissenschaftler Antônio Andrioli über das Wahlergebnis und die Handlungsmöglichkeiten einer Regierung Lula für fortschrittliche Politik. Amerika 21
Ein Rückblick auf die „Zivile Zeitenwende”-Demo vom 2. Juli 2022 in Berlin.
Der Brigadegeneral a. D. Erich Vad kritisiert die aktuelle Kriegsrhetorik in der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine. Priorität solle haben, dass möglichst schnell ein Waffen-stillstand eintrete.
Die Berliner Zeitung berichtet: Ein offener Brief an den Bundeskanzler fordert den Stopp der Waffen-lieferungen an die Ukraine.
Der ukrainische Präsident Selenskyj lässt bei seinen Auftritt im griechischen Parlament Mitglieder des neonazistischen Regiments Asow sprechen. Y. Varoufakis im der Freitag
Demokratie und Sozialstaat bewahren - Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!
Gerichtshof stützt sich auf Anerkennung Guaidós durch britische Regierung. Das Urteil ist das letzte in einer langen Geschichte vor britischen Gerichten über die Frage, wer die 31 Tonnen Gold kontrolliert, die Venezuela bei der Bank of England deponiert hat. Die Regierung Maduro hat versucht, die Freigabe zu erwirken, um in der Covid-19-Pandemie Lebensmittel und Medikamente zu kaufen. Artikel bei Amerika21
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