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Namenskosmetik

25.06.2018

Alles neu, macht der Mai…? Nein, was eine gewisse französische Partei betrifft, war es gar nicht der Mai, sondern der Juni dieses Jahres - und die mit viel Pauken und Trompeten angekündigte Veränderung beschränkt sich auf eine Namenskosmetik. Seit dem 1. Juni 2018 heißt die Organisation, die seit über 45 Jahren unter dem Kurznamen Front National (FN) bekannt war, nicht länger so. Ihr neuer Parteiname lautet seit diesem Tag nunmehr Rassemblement national (RN, "Nationale Sammlung").

Bernard Schmid

Solidarität als Verbrechen?

08.06.2018

Dietrich Bonhoeffer war ein junger lutheranischer Pfarrer in Deutschland. Er gehörte zu den Gründern der oppositionellen Bekennenden Kirche. Die Nazi-Monster verhafteten ihn 1943 und erhängten ihn am 9. April 1945 im Konzentrations­lager Flossenbürg. Ihm wird der Satz zugeschrieben: «Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.»

Heute mehr denn je ist in Europa dieser Satz von beklemmender Aktualität.

BASTIEN, THEO UND ELEONORA. Ein Beispiel: In der Nacht zum 22. April verhafteten schwerbewaffnete französische Polizisten die zwei Genfer Studenten Bastien und Theo sowie ihre italienische Kommilitonin Eleonora in der südfranzösischen Stadt Briançon. An Händen und Füssen gefesselt,

 

Das Katalonien von Unten und die Linke

07.06.2018

Aus der Ferne sehen die Dinge manchmal anders aus. Man kann Umrisse erkennen und die großen Gegenständen nehmen die Aufmerksamkeit in Anspruch, während die kleineren fast unsichtbar werden. Ganz zu schweigen von dem, was im Untergrund passiert. Nur von Nahem, beim gemeinsamen Erleben von Geschwindigkeiten, Tönen und dem Schweigen können wir uns der Wirklichkeit annähern und sie verstehen.

Raúl Zibechi

Auf der Plaza Catalunya in Barcelona: Die Forderung nach Freiheit der Gefangenen und Exilierten, die nach dem Referendum vom 1. Oktober 2017 von Madrid verfolgt werden. (Fotos aus Mai 2018, B. Sassermann)

Parlament wählt Ministerpräsident Rajoy ab

01.06.2018

Spaniens offensichtliche korrupte Präsident Mariano Rajoy ist abgewählt - bravo! Das Parlament hat dem Premier das Misstrauen ausgesprochen. Der "Sozialisten"(PSOE)chef Pedro Sánchez als Hauptbetreiber des Sturzes könnte neuer Präsident werden. Die Abwahl Rajoy im Parlament erfolgte mit den Stimmen der Katalanen. Viele hohe Parteimitglieder der rechten Partei Rajoy sind wegen Korruption schon verurteilt.

 

Ende der kapitalistischen Globalisierung und der Hegemonie der USA

01.06.2018

Sollte nicht doch noch ein Ausweg aus der drohenden handelspolitischen Eskalationsspirale gefunden werden, bei der wechselseitige Vergeltungsmaßnahmen eine neue Ära des Protektionismus einläuten würden, würde dies nicht nur das Ende der exportgetriebenen deutschen Sonderkonjunktur bedeuten, sondern auch die Ära der krisenhaften kapitalistischen Globalisierung beenden.

 

Neue katalanische Präsident Quim Torra

16.05.2018

Wie erwartet ist der Christdemokrat Quim Torranun zum katalanischen Präsident gewählt worden. Er war der linksradikalen CUP auch in der sozialen Frage weit entgegengekommen.

 

Zum Tode von Elmar Altvater

03.05.2018

Zum Tod des einflussreichen linken Politikwissenschaftlers Elmar Altvater (1938-2018)

Unser politischer und menschliche Freund Elmar Altvater ist am 1.Mai 2018 gestorben.

Wir trauern um ihn!

Einen Nachruf und einen Überblick über sein Tun findet ihr in ND hier.

Einen Vortrag aus dem Jahre 2016 von ihm zusammen mit Raul Zelik gibt er hier!

Foto Altvater zusammen mit Zelik

Frankreich / Italien: Rechtsextreme Aktivisten blockieren Alpenpass

24.04.2018

Frankreich / Italien: Rechtsextreme Aktivisten blockieren Alpenpass, um (erst einmal symbolisch) die Migration aufzuhalten. Etablierte Politik reagiert, indem sie die Sorgen und Ängste.. der Rechtsextremen sehr, sehr ernst nimmt

Bernard Schmid

In Bangladesch sind Textilpreise um 13 Prozent gesunken

24.04.2018

Heute vor fünf Jahren stürzte das achtstöckigen Rana Plaza Gebäudes bei Dhaka ein - 1129 Textilarbeiter starben, mehr als 2000 wurden zum Teil schwer verletzt. So sind westliche Konzerne aktuell bemüht den Eindruck zu verbreiten, sie hätten enorme Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsbedingungen in den Fabriken zu verbessern.

 

Bayerische Polizeirechtsreform - und kein Arsch schaut hin

23.03.2018

Kein Arsch schaut hin ist natürlich nicht richtig.
Experten kritisieren massiv die geplante bayerische Polizeirechtsreform.
Trotzdem will der neue Bundesinnenminister auch eine Verschärfung des Polizeirechts nach dem Vorbild Bayern auf den Weg bringen.
In Bayern wurden am letzten Mittwoch im Landtag Experten zur Neuordnung des Polizeirechtes angehört. Sie wiesen darauf hin dass diverse Bestandteile des neuen, geplanten Landesgesetzes verfassungsrechtwidrig sind.

 

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18.000 gegen Polizeigesetz NRW

Tausende Demonstranten haben sich am 07.07. in Düsseldorf unter dem Motto "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW" versammelt. Zu den Protesten aufgerufen hat ein ungewöhnliches Bündnis - darunter Gewerkschafter, Grüne, Linkspartei, Piraten, christliche Gruppen, Anarchisten, Amnesty International sowie Fußballfans aus ganz NRW. Hier tolle Fotos von H. Sauerwein

Amazon Entwickler in den USA protestieren

gegen Deal mit der Polizei: Stop Erkennungs-Software Recognition! Am 21. Juni 2018 haben über 100 Beschäftigte der unternehmenseigenen Software-Entwicklung einen offenen Brief an Amazon-Boss Jeff Bezos veröffentlicht

Coca-Cola

Coca-Cola verstösst reihenweise gegen die Menschenrechte – in Haiti, Indonesien, Irland, den Philippinen und den Vereinigten Staaten. Kampagne unterstützen

 

Entlassene Deliveroo Fahrer_innen gründen Kooperative

Im Mai 2017 begannen sich die Fahrer von Deliveroo u.a. in Spanien zu organisieren. In Barcelona haben sie die RidersXDerechos Kampagne (FahrerfürRechte) ins Leben gerufen, um bessere Bedin-gungen, wie das Recht auf einen Mindestlohn, zu  fordern. Die Unternehmen entließen daraufhin viele Fahrer. Jetzt nehmen diese die Dinge selbst in die Hand und gründen eine eigene Kooperative Liefer-App "Mensakas"..." Video bei labournet.tv

Vorschlag an alle Amazon Beschäftigten in Europa

Spanische Amazon-Beschäftigte: ... Aus diesen Gründen fördern wir die Idee eines europäischen Generalstreiks in der zweiten Juliwoche. Dann ist Prime Day, ein Tag, an dem Amazon Millionen von Produkten an einem seiner wichtigsten Verkaufstage verkaufen will.

 

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