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Für 2017

20.01.2017

Neujahrsansprache für 2017

Konzern und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

06.01.2017

Probe aufs Exempel

 

Kolon Saman war einer der ersten, der in den Zeugenstand trat. In einfachen Worten, aber bestimmtem Ton schilderte der Vorsteher eines Dorfes in Sri Lanka, dass die örtlichen Reisbauern 1984 begannen, das als ungefährliches Wundermittel angepriesene Herbizid RoundUp einzusetzen. Zehn Jahre später fing es an: Bei auffallend vielen Bauern und ihren Familien trat eine chronischen Nierenerkrankung auf. Das setzte Studien in Gang, die abermals zehn Jahre später den Zusammenhang zwischen dem Herbizd und den Erkrankungen nachwiesen. 2011 verbot Sri Lanka als drittes Land der Erde die Nutzung von RoundUp.

 

 

Weihnachtsstreiks beim größten Online-Kaufhaus Amazon

21.12.2016

Die Beschäftigten des weltweit größten Online-Kaufhauses Amazon sind heute, 21. Dezember 2016, an den Standorten Rheinberg und Werne, beide in Nordrhein-Westfalen, sowie  Graben, in Bayern, erneut zum Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen haben am Morgen begonnen und dauern vorläufig bis zum 24. Dezember einschließlich an. Das gilt auch für Koblenz, wo die Beschäftigten bereits seit dem 19. Dezember im Ausstand sind. Bei Amazon existiert bislang kein Tarifvertrag.

 

Fahrlässigkeit im Amt

20.12.2016

Gericht spricht Lagarde schuldig: Es ging auch nur um 400Mio €. Eine Strafe erhält sie aber nicht. Die Kassiererin Emmely erhielt wegen zwei Pfandbons die Kündigung.Die Arbeitsgerichte der ersten beiden Instanzen sprachen sie schuldig.

Nachruf Emmely:

http://www.baso-news.de/Baso/Prgs/cmsimpleaktiv/?Start%2FNews___Archiv&Emmely_ist_tot&realblogaction=view&realblogID=289&page=

Tsipras und Co zur Goldene Morgenröte

13.12.2016

Der ehemalige griechische Justizminister der ersten beiden Regierungen von Premierminister Alexis Tsipras, Nikos Paraskevopoulos, hat am Sonntag mit einem Interview in der Zeitung Vradini für erheblichen Wirbel in der griechischen politischen Welt gesorgt. Er empfiehlt eine Annäherung an die neofaschistische Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi), um die Partei zu demokratisieren.

 

Stellungnahme Handelsabkommen

09.12.2016

An die Mitglieder des Europäischen Parlaments

Stellungnahme anlässlich des Beitritts Ecuadors zum Handelsabkom­men der EU mit Kolumbien und Peru

Am 11.November 2016 wurde das Protokoll über den Beitritt Ecuadors zum Freihandelsab­kommen der EU mit Peru und Kolumbien unterzeichnet. Aus den Verhandlungen über das einst geplante EU-Abkommen mit der Andengemeinschaft waren Ecuador und Bolivien 2009 ausgestiegen, weil die neoliberale Marktöffnungspolitik der EU nicht mit ihren entwicklungs­politischen Interessen in Einklang zu bringen war. Die EU reagierte mit der Drohung, die Zöl­le für Exporte Ecuadors in die EU zu erhöhen. Dieser Erpressungspolitik konnte Ecuador langfristig nicht standhalten. Die EU hat nun Ecuador in ein Abkommen gezwungen, das es nicht will und das nur europäischen Interessen nützt. Deutlicher kann man nicht zeigen, dass die EU-Handelspolitik grundlegend reformiert werden muss. Anderen Ländern Handelsab­kommen aufzuzwingen, muss aus dem Repertoire der EU-Politik gestrichen werden.

Stop CETA

09.12.2016

Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Gruppen rufen zu politischer Mobilisierung gegen CETA auf

Die IUL, die Internationale der Öffentlichen Dienste und viele Gewerkschaften auf beiden Seiten des Atlantiks gehören zu den mehr als 450 Organisationen, die die Gesetzgeber aufgefordert haben, das Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada abzulehnen.

Kanada und die EU haben den Vertrag am 30. Oktober unterzeichnet, es muss aber noch vom Europäischen und vom kanadischen Parlament  sowie von den nationalen Parlamenten aller EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden, um in vollem Umfang in Kraft zu treten.

Die geplante frühere Unterzeichnung wurde durch den Widerstand der  wallonischen Regionalregierung verzögert. Daraufhin wurde in aller Eile eine 'Gemeinsame Auslegungserklärung' revidiert, um den erheblichen öffentlichen Widerstand gegen das Abkommen zu beschwichtigen. Die Erklärung geht in keiner Weise auf die berechtigten Sorgen ein, die Millionen von Menschen in Kanada und in der EU auf die Strasse getrieben haben, und verwandelt das im Grunde antidemokratische CETA auch nicht in das 'fortschrittliche Handelsabkommen', als das es von seinen Befürwortern propagiert wird.

Flashmob bei XXXL Rück in Oberhausen

05.12.2016

Oberhausen, 3. Dezember 2016

Mehr als ein Dutzend gewerkschaftliche AktivistInnen und solidarische Betriebsräte, unter anderem von Bauhaus, demonstrierten am Samstag im Möbelhaus XXXL Rück in Oberhausen. Mit Parolen wie „Betriebsratsfresser XXXL“ und „XXXL – NICHT mein Möbelhaus“ begannen sie ihren Protest in der Cafeteria und zogen anschließend durch verschiedene Abteilungen des Möbelhauses, verteilten Flugblätter und hielten Plakate in die Luft. Damit haben sie die Kundschaft erneut auf die Machenschaften von XXXL aufmerksam gemacht.


Kampagne gegen die Wasserprivatisierung in Griechenland

05.12.2016

„In Griechenland soll auf Druck der Troika (Quadriga) das Wasser privatisiert werden. Damit steht zu befürchten, dass die Teile der Bevölkerung, die von der Krise am meisten betroffen sind, keinen Zugang mehr zum Wasser haben, da sie es nicht bezahlen können. Der Widerstand in Griechenland ist groß, die Versorgung mit Wasser ist ein Menschenrecht.

Nach der Niederlage im italienischen Referendum: Ciao, Renzi…

05.12.2016

Auch wenn das Echo in den bürgerlichen Medien etwas anderes signalisiert: Die Niederlage des Herrn Renzi bei der Volksabstimmung über seine geplante Verfassungsreform ist keineswegs ein Sieg der Rechten: Linke und Gewerkschaften hatten massiv für ein „Soziales Nein“ mobilisiert, auch und vor allem in klarer inhaltlicher Abgrenzung zu Strömungen des Nationalismus und Rassismus. Diese nun gescheiterte Verfassungsänderung sollte die Krönung von Renzis sogenannter Reformpolitik werden – die von so „originellen Ideen“ geprägt ist, wie etwa für Arbeit nur noch Gutscheine zu erhalten, was nicht nur wachsende Armut, sondern auch wachsende Ablehnung hervorbrachte.  

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"Keine AfD auf dem ev. Kirchentag"

Mit Fassungslosigkeit haben wir aus der Presse erfahren, dass mit der Vorsitzenden der Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ eine Vertreterin der AfD zu einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Kirchentags eingeladen wurde...

In Bayern kein Volksbegehren gegen CETA

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung einer solchen Bürgerbefragung seien nicht gegeben, entschied der bayerische Verfassungsgerichtshof.

Ehrendoktorwürde an Ernesto Cardenal

Der Dichter und ehemalige Kulturminister von Nicaragua, Ernesto Cardenal, erhielt am 4. März die Ehrendoktorwürde der Fakultät für Geistes- und Kulturwissenschaften der Bergischen Universität Wuppertal. Laudatio, Video

Unkontrollierbarer Untergrund

Auf der 350. Montagsdemo in Stuttgart hat Winfried Wolf den Zwischenstand zum Scheitern von Stuttgart 21 vorgetragen. Dabei geht er auch auf die Beurteilung des großen Risikos ein, das im Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Schweizer Ernst Basler + Partner AG zwar im Hauptteil erörtert, aber in der Zusammenfassung nicht mehr zu finden ist: Wasser im Untergrund.

Die Existenzkrise der EU

Es sei dringend an der Zeit, offensiv „Gegen eine EU der Banken und Konzerne und für Solidarität und Demokratie“ einzutreten, meint Winfried Wolf, Herausgeber des Faktencheck Europa.

Termine für den Zeitraum Mai 2017 bis Dezember 2017

Juni 2017
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
08.06.2017 18:00 - 19:30 Geschäftsstelle der GEPA | GEPA-Weg 1 | 42327 Wuppertal Climate First: Wie gelingt die öko-faire Wende bis 2030?
Juli 2017
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
05. bis 08.07.2017 Hamburg Alternativ-Gipfel der G20 und Demo Grenzenlose Solidarität statt G20!
August 2017
Datum Uhrzeit Ort Thema Referent
23. bis 27.08.2017 Toulouse Attac Sommeruni
24. bis 29.08.2017 Rheinisches Braunkohle Revier Ende Gelände! Kohle stoppen. Klima schützen!

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